Donnerstag, den 02. September 2010 um 15:58 Uhr
Dosta! Roma-Abschiebungen sind inhuman, EU-rechtswidrig und müssen sofort gestoppt werden
Freitag, den 27. August 2010 um 18:27 Uhr
Am 20. Juli besuchte MdB Andrej Hunko das European Union Police Forces Training (EUPFT) in Lehnin.
Wir finden uns im kleinen Örtchen Rauhberg in Askania wieder, einem "zerfallenden Staat" im Herzen Europas. Askania wird zu 60 % von den "Prussi" bevölkert, die mit den 20 % der "Franca" notgedrungen auskommen. In der Provinz Rona allerdings geben frech die "Franca" die Richtung vor, was sich die "Prussi" nicht bieten lassen. Die Europäische Union rückt mit einer "Europäischen Militärmission in Askania" (EMMA) an. Nachdem die militärische EMMA-Front weiter zieht, wird die Etappe von der Polizeimission EUPMIR in Ruhe und Ordnung gebracht. Die wird heute von Demonstranten gestört, die irgendetwas gegen die EU-Besatzer zu haben scheinen. Gleichzeitig müssen Flüchtlinge von den EUPMIR-Angehörigen ausgerechnet mitten durch Rauhberg gelotst werden. Gerade meldet der militärische Geheimdienst, dass am Nachmittag ein Terrorist am Bahnhof eintrifft, der sich womöglich mit gleichgesinnten Übeltätern in der Provinz Rona treffen will.
Weiterlesen: „Wer Erfahrung mit Hooligans hat, kommt auch im Kosovo zurecht“
Freitag, den 23. Juli 2010 um 12:59 Uhr
Zum heute beendeten, zweiten Durchgang des European Union Police Force Training (EUPFT) in Lehnin, Brandenburg, erklärt Andrej Hunko, Mitglied des EU-Ausschusses des Bundestages und der parlamentarischen Versammlung des Europarates:
„Vor dem Hintergrund des Urteils des Internationalen Gerichtshof zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo wird es leider wahrscheinlicher, dass entlang ethnischer Linien Konflikte geschürt und entfesselt werden. In solchen Entwicklungen haben europäische Staaten geschichtlich allzu oft eine unheilvolle Rolle gespielt.“
Weiterlesen: Nach Afghanistan und Kosovo sind weitere EU-Polizeimissionen zu erwarten
Donnerstag, den 08. Juli 2010 um 14:51 Uhr
Zur Abstimmung über das SWIFT-Abkommen im Europäischen Parlament vom 08.07.2010 erklärt Andrej Hunko, Mitglied des EU-Ausschusses des Bundestages und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates:
„Im Europaparlament haben die Liberalen zusammen mit Konservativen und Sozialdemokraten den zweiten Entwurf des SWIFT-Abkommens angenommen und sich damit für den weiteren Marsch in den Überwachungsstaat ausgesprochen. In einer aufsehenerregenden Abstimmung hatte eine große Mehrheit das erste Abkommen noch abgelehnt und weitgehende datenschutzrechtliche Bedenken daran angemeldet. Die grundrechtlichen Probleme wurden mit dem neuen Abkommen jedoch keineswegs gelöst.
Weiterlesen: Schwarzer Tag für die Demokratie – Europäisches Parlament stimmt SWIFT-Abkommen zu
Freitag, den 02. Juli 2010 um 00:00 Uhr
Auf dem Europäischen Sozialforum (ESF) 2010, das vom 1. - 4. Juli in Istanbul stattfindet, werden Organisationen, Bewegungen, Netzwerke und Personen zusammentreffen, um ihren Widerstand gegen die Krisenpolitik der europäischen Regierungen zu koordinieren und für ein neues soziales, ökonomisches und ökologisches Modell zu streiten. Mitten in der Wirtschafts- und Finanzkrise will das ESF gegen die Sparmaßnahmen der europäischen Regierungen zu Lasten der Bevölkerung protestieren: „ANOTHER EUROPE IS NECESSARY - Lasst sie für ihre Krise zahlen!“
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