Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

„Bei den EU-Spitzen scheint Ernüchterung an die Stelle der Euphorie getreten zu sein“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) anlässlich des Besuchs des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Brüssel. „Noch im Herbst letzten Jahres hat die EU-Kommission in ihrem Fortschrittsbericht die Türkei für ihre Reformbemühungen gelobt und konnte nicht warten, weitere Verhandlungskapitel zu öffnen.

Angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Türkei dominiert hingegen auch unter EU-Diplomaten völlig zurecht Kritik.“ Andrej Hunko weiter: „Es war naiv, zu glauben, dass Ministerpräsident Erdoğan ernst gemeinte Reformen zur Demokratisierung des Landes auf den Weg bringen würde. Nur wenige Monate vor Veröffentlichung des Fortschrittsberichts hatte die Regierung der Türkei die vom Gezi-Park ausgehenden Demonstrationen für eine Demokratisierung brutal niedergeschlagen.

Im Zusammenhang mit dem jüngsten Korruptionsskandal bestätigt sich ein weiteres Mal der anti-demokratische Charakter der AKP-Herrschaft. Anstatt den Korruptionsvorwürfen nachzugehen, reagiert die türkische Regierung wie üblich mit Repression.“

Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

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