Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

Am 10. Juli nimmt Andrej Hunko, Mitglied des Europaausschusses des Bundestages und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, in Moskau an einer Roundtable-Diskussion “Urgent international legal issues of the 21st century” über den Erhalt der internationalen Sicherheit und die Lage des humanitären Völkerrechts teil.

Dazu erklärt Andrej Hunko:

„Möglichkeiten des direkt parlamentarischen Austauschs mit russischen Abgeordneten werden leider immer weiter eingeschränkt - sowohl im Europarat, als auch in der OSZE. Es war ein Fehler der finnischen Regierung auf Druck der EU die russische Delegation zum OSZE-Parlament nicht einreisen zu lassen, anstatt den Dialog zu ermöglichen. Ich wende mich gegen jedwede Maßnahmen egal welchen Landes, die Kontakte zwischen Abgeordneten aus Russland und aus der EU erschweren.

Ich bin gespannt darauf, mit hochrangigen russischen Abgeordneten und internationalen Experten sensible rechtliche Fragen diskutieren zu können, wie die Einschätzung der Krim-Sezession und die Beachtung des humanitären Völkerrechts im aktuellen Konflikt. Aber auch politische Fragen wie die Umsetzung von internationalen Agreements wie Minsk-II sollen diskutiert werden.

Gerade angesichts des heraufziehenden Kalten Krieges müssen Gesprächsfaden gesucht und aufrechterhalten werden.“

Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko