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Persönliche Erklärung zum Parteivorstandbeschluss der LINKEN: ‚Klare Kante gegen Querfront‘

Von Andrej Hunko, Mitglied des Parteivorstands DIE LINKE, 05.12.2017

Am Sonntag, dem 3. Dezember 2017, beschloss der Parteivorstand (PV) der LINKEN nach heftiger und kontroverser Diskussion den Text mit dem Titel ‚Klare Kante gegen Querfront‘. Gegen die Behandlung des Textes votierten mindestens zehn der 30 anwesenden PV-Mitglieder, gegen den endgültigen und leicht veränderten Text mindestens sieben Mitglieder. Es gab zahlreiche Enthaltungen. Der Vorgang selbst – die Kündigung der Räume für eine Preisverleihung an den Journalisten Ken Jebsen auf Druck des Berliner Kultursenators Klaus Lederer und der angekündigte Protest dagegen – mag unbedeutend sein. Die dahinter stehenden methodischen und grundsätzlichen Fragen sind es nicht. Um es vorweg zu sagen: Ich habe den Text abgelehnt, werde das weiter tun, fühle mich nicht daran gebunden und habe meine Dissidenz auf der PV-Sitzung auch zum Ausdruck gebracht.

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Jamaika, Groko, Neuwahlen - oder Aufwertung des Parlaments?

Von Andrej Hunko

Die Regierungsbildung in Deutschland zieht sich hin. Anfang Dezember 2017 ist weiterhin unklar, wie lange noch. "Jamaika", das anvisierte Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen, ist gescheitert. Dabei war nicht nur erschütternd, worüber man sich nicht einig war, sondern wo es anscheinend kaum Differenzen gab: Etwa bei der massiven militärischen Aufrüstung oder beim Verzicht auf Maßnahmen gegen die galoppierende soziale Ungleichheit.

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Zum möglichen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien

Die Auseinandersetzungen um das für den 1. Oktober geplante Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien haben sich in den zurückliegenden Wochen zugespitzt. Bereits im April hatte der Parteivorstand der LINKEN einen Beschluss zum Thema gefasst, den wir an dieser Stelle noch einmal dokumentieren.

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Vielen Dank!

Freue mich riesig über die Wiederwahl in den Bundestag und das gute Ergebnis in Aachen. Zum ersten mal in der Geschichte ist DIE LINKE hier im äußersten Westen zweistellig (10,3%). Darauf lässt sich aufbauen. Auch meine Co-Kandidatin Gabi Halili, die einen großartigen und leidenschaftlichen Wahlkampf machte, hat im Kreis Aachen ein sehr respektables Ergebnis erzielt.

Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern und bei den vielen Unterstützer/innen. Die Gemengelage im neuen Bundestag wird nicht einfach, wir werden alles an Tatkraft, Klugheit und innerer Solidarität aufbringen müssen, um gestärkt aus dieser schwierigen Zeit hervor zugehen.

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18.-29. August: Klimacamp im Rheinland

Weiterlesen...Vom 18. bis 29. August findet im Rheinland das Klimacamp 2017 statt. In diesem Zeitraum werden vielfältige Bildungs- und Kulturveranstaltungen verschiedener Akteure veranstaltet werden. Auch die Degrowth-Sommerschule wird 2017 wieder auf dem Camp zu Gast sein. Im Rahmen der Aktionstage im Rheinland wird es auch zahlreiche und vielfältige Proteste geben. Einen guten Überblick bekommt man durch dieses Video: https://vimeo.com/222328872

 

Andrej Hunko, MdB 2017