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Alexis Tsipras: Europa am Scheideweg

Gastbeitrag des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras (Syriza) in der französischen Zeitung Le Monde (Übersetzung: HT)

Am 25. Januar dieses Jahres hat das griechische Volk, eine mutigen Entschluss gefasst. Es hat den Weg unnachgiebiger Austerität, den das Memorandum ihm gewiesen hatte in Frage zu stellen gewagt und einer neuen Regierung, die frei ist von den Lasten und vetternwirtschaftlichen Verstrickungen der Vergangenheit das Mandat erteilt, mit ihren Partnern zu verhandeln, um zu einem ehrenhaften Kompromiss zu finden; zu einer Übereinkunft, die das Land in der Eurozone hält, mit einem nachhaltigen Wirtschaftsprogramm, frei von der festgefahrenen Hartnäckigkeit und den Fehlern der Vergangenheit.

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Parlamentswahlen in der Türkei: Erklärung der Vorwahldelegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Am 5. und 6. Mai 2015 hat sich eine sechsköpfige, aus Vertretern verschiedener Fraktionen bestehende Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PV-ER) auf Einladung der türkischen PV-ER-Delegation in Ankara aufgehalten; der Vorwahlbesuch fand in Hinblick auf die für den 7. Juni 2015 angesetzten Parlamentswahlen statt.

Es fanden Treffen mit Vorsitzenden und Vertretern der bei den Wahlen antretenden wichtigsten politischen Parteien, Mitgliedern des diplomatischen Corps in Ankara, dem Leiter der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission, Mitgliedern der türkischen PV-ER-Delegation, dem Vorsitzenden des Obersten Wahlausschusses (SBE), Vertretern des Innenministeriums, dem Präsidenten und Mitgliedern des Hohen Radio- und Rundfunkrats (RTSC) sowie Vertretern der Zivilgesellschaft und der Medien statt.

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Troika verschärft die Krise, anstatt sie zu lösen

Factsheet 2/4 zum Scheitern der EU-Krisenpolitik in Griechenland, 3. April 2015

Von Alexander Ulrich und Andrej Hunko

Weiterlesen...Seit nunmehr fünf Jahren haben verschiedene griechische Regierungen Reformen umgesetzt, die ihnen von der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), Europäischer Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) als Bedingungen für Kredite aufgezwungen wurden. Das formulierte Ziel war es dabei, den Schuldenstand Griechenlands auf ein „tragfähiges“ Niveau zu senken. Doch hat die Austeritätspolitik, also die enormen Kürzungen öffentlicher Ausgaben, Lohnkürzungen, Entlassungen und Privatisierungen genau das Gegenteil bewirkt: Heute sind die Schulden noch höher als vor Beginn der Troika-Maßnahmen. Und trotzdem musste die griechische Bevölkerung die Krise mit enormen Entbehrungen bezahlen.

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Troika macht arm!

Factsheet 4/4 zum Scheitern der EU-Krisenpolitik in Griechenland, 21. April 2015

Von Andrej Hunko und Alexander Ulrich

Weiterlesen...Wenn man die Haushaltslage verbessern und die Wirtschaft ankurbeln will, muss man die Reichen be- und die Armen entlasten. Der Grund: Je weniger jemand hat, desto größer ist der Anteil am Einkommen, der direkt ausgegeben wird. Ein zusätzlicher Euro in der Hand des Armen schafft daher wirtschaftliche Nachfrage, während er in jener des Reichen eher dazu verwendet wird, die Finanzmärkte weiter aufzublähen.

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Troika verteilt um – von unten nach oben!

Factsheet 1/4 zum Scheitern der EU-Krisenpolitik in Griechenland, 27. März 2015

Von Alexander Ulrich und Andrej Hunko

Weiterlesen...Dass die Troika-Programme in Südeuropa und Irland nicht geeignet sind, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, ist bekannt. Auch dass sie nicht taugen, die hohe Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen, konnte man in den vergangenen Jahren eindrucksvoll beobachten. Nirgends wurde dieses Versagen deutlicher als in Griechenland, wo die Wirtschaft innerhalb von nur vier Jahren um 22,2% geschrumpft ist, während die Schuldenquote von 109% auf 175% in die Höhe schnellte.

Hintergrund ist eine gigantische Abwärtsspirale aus sinkenden Löhnen, sinkender Nachfrage, sinkender Produktion, steigender Arbeitslosigkeit, sinkender Wirtschaftsleistung und steigenden Schulden, die durch die Kürzungsprogramme der Troika in Gang gesetzt wurde.

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Andrej Hunko, MdB 2015