330118_196475980420115_100001731434706_523836_7549122_o.jpg

Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart

Konferenz und Podiumsdiskussion der Linksfraktion mit internationalen Gästen, 23. September 2016
Energieforum, Stralauer Platz 34, 10243 Berlin

Weiterlesen...Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen – besonders der deutschen – und der EU-Institutionen hat Armut und soziale Ungleichheit in der EU sowie die ökonomischen Ungleichgewichte vergrößert, die die Existenz der Eurozone bedrohen. Seit langem verlieren die EU und das Projekt der EU-Integration das Vertrauen der Menschen. Dies hat sich infolge der Flucht- und Migrationsbewegungen weiter zugespitzt. Zunehmende nationalistische Töne in öffentlichen Debatten, Wahlerfolge rechter und rechtsextremer Parteien sind ein Ausdruck dieser politischen Krise. Seit dem »Brexit-Referendum« in Großbritannien scheint sogar ein Auseinanderbrechen der EU möglich.

Weiterlesen...

Bericht zur Einzeldienstreise vom 29. bis 31.08.16 nach London

Am 29. und 30.08.16 führte ich Gespräche in London, insbesondere zur Situation nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien.

Weiterlesen...

„Eine ganz gefährliche Entwicklung“ – MdB Hunko zur Entwicklung in der Türkei

Interview mit Andrej Hunko nach dem Putschversuch in der Türkei

Neue Richter, neues Militär und Massenentlassungen - das sind die Reaktionen Erdoğans auf den misslungenen Militärputsch. Kann und darf die EU da noch gegenwirken? "Das Ganze hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun", sagt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der LINKE im Bundestag. Er fordert klare Reaktionen aus Brüssel.

Weiterlesen...

Deutsche bei Verhaftungswelle gegen demokratische Opposition in der Türkei festgenommen

In Edremit an der türkischen Ägäisküste wurde am Samstag die deutsche Staatsbürgerin Yüksel C. festgenommen. Sie ist auch Mitglied in DIE LINKE. Unseren Informationen zufolge steht die Verhaftung im Zusammenhang mit einer Repressionswelle gegen die Föderation der Sozialistischen Jugendvereine (SGDF), bei der bereits am Freitag elf Personen festgenommen wurden, darunter sechs Mitglieder der SGDF und auch der Co-Vorsitzende der Organisation, Oguz Yüzgec.

Weiterlesen...

Defizitverfahren gegen Portugal und Spanien zeigt den Irrsinn der Konstruktion des Eurosystems

Wieder einmal beraten die Finanzminister der EU-Länder über Sanktionen gegen zwei ihrer Mitglieder. Der Grund: Portugal und Spanien haben die in den „Maastrichter Kriterien“ festgelegte Grenze von drei Prozent Haushaltsdefizit überschritten. Noch im Mai hatte die EU-Kommission diese Entscheidung vertagt. Spanien befand sich im Wahlkampf und so wollte man vermutlich zusätzlichen Groll auf die EU vermeiden - Schützenhilfe für die konservative PP in Spanien. Nun wird beraten, ob diese Länder bestraft werden.

Weiterlesen...

Andrej Hunko, MdB 2016