Offener Brief zum Giftgaseinsatz in kurdischen Gebieten

Details: Erstellt am Montag, 10. Oktober 2011 10:41

How the US Department of Homeland Security imposes travel bans within the EU

Discussion paper for the NoPNR campaign

Andrej Hunko, 28.09.2011

Naturally enough, the website of the NoPNR campaign regularly contains material about the retroactive legalisation of exchanges of passenger name record (PNR) data between EU Member States and the United States, Canada or Australia. Members of Parliament in the EU from several parties have already done some important work on this issue and have been levelling fierce criticism at the planned agreements, which, in point of fact, have long been applied on a ‘provisional’ basis.

Details: Erstellt am Dienstag, 04. Oktober 2011 16:29

Marsch der Empörten zur ersten europäischen BürgerInnenversammlung

Von Aachen nach Brüssel: Marsch der Empörten zur ersten europäischen BürgerInnenversammlung

Auch der erweiterte EU-Rettungsschirm ist kein geeignetes Mittel zur Überwindung der Krise, sondern setzt die gescheiterte neoliberale Finanzpolitik fort, so die Landesgruppe NRW. Am 15. Oktober findet ein internationaler Aktionstag statt, an dem Menschen auf der ganzen Welt ihre Empörung gegen die Sozialkürzungen zugunsten der Finanzindustrie zum Ausdruck bringen, in Brüssel trifft sich die erste europäische Vollversammlung der Betroffenen.

Details: Erstellt am Montag, 26. September 2011 15:02

Gegen Altersarmut und Niedrigrenten

Unter dem Motto "Gegen Altersarmut und Niedrigrenten" veranstaltete das Wahlkreisbüro Andrej Hunko in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Betrieb und Gewerkschaft der Aachen Linken eine Sonntagsmatinee am 25.9.2011. Unter den Podiumsteilnehmern, die in zwei Runden diskutierten, waren Andrej Hunko, Agnes Zollorsch (Sozialverband Deutschland), Ralf Welter (Katholische Arbeitnehmerbewegung), Martin Hantke (Leiter des Verbindungsbüros der Bundestagsfraktion der Linken zum EU-Parlament), Harald Siepmann (Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag), Hans Janosch (AK Betrieb & Gewerkschaft) und Leo Deumens (Sachkundiger Bürger im Rat der Stadt Aachen). Alle waren sich einig, dass dringend ein Kurswechsel her muss, um die jetzige Altersarmut zu bekämpfen und um deren zu erwartenden dramatischen Anstieg abzuwenden. Abgelehnt wurden die Rente mit 67 und die staatlich geförderte private Altersvorsorge (Riester-Rente). Als vorbeugende Maßnahmen sahen die Teilnehmer vor allem die Einführung eines gesetzlichen Mindeslohnes, stärkere Lohnsteigerungen, den Verzicht auf Kürzungsfaktoren in der Rentenberechnung, die Zurückdrängung von Mini-Jobs zugunsten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und die stärkere Berücksichtigung von Zeiten der Arbeitslosigkeit.

Rentenaktion in Eschweiler

Sonntagsmatinee

Details: Erstellt am Mittwoch, 28. September 2011 15:39

Wie das US-Department of Homeland Security innerhalb der EU Reiseverbote verhängt

Diskussionsbeitrag für die Kampagnenwebseite NoPNR!

Über die nachholende Legalisierung des Datentauschs von Passagierdaten (PNR) zwischen EU-Mitgliedsstaaten und den USA, Kanada oder Australien liest man ja regelmäßig auf der Kampagnenwebseite von NoPNR!. EU-Abgeordnete mehrerer Fraktionen haben hierzu bereits wichtige Arbeit geleistet und formulieren heftige Kritik an den geplanten Abkommen, die indes längst „provisorisch“ angewandt werden.

Details: Erstellt am Donnerstag, 22. September 2011 11:11

Kundgebung 'Todesstrafe abschaffen' vor der US-Botschaft

20110922_Demo_gg_Todesstrafe_3-200dpi Am 21. September um 23.08 Uhr Ortszeit (5.08 Uhr MESZ) wurde Troy Davis im US-Bundesstaat Georgia durch die Giftspritze hingerichtet. DIE LINKE appellierte an US-Präsident Obama und an die Bundesregierung, "diesem Wahnsinn ein Ende zu bereiten".

Andrej Hunko und weitere Mitglieder der Fraktion demonstrierten am Mittwoch Abend vor der US-Botschaft in Berlin. Die große internationale Anteilnahme sollte jetzt dazu führen, endlich die Todesstrafe weltweit abzuschaffen.

Die Todesstrafe ist eine barbarische, inhumane und nicht akzeptable Form der Bestrafung von Menschen.