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Andrej Hunko in Griechenland

Als Mitglied einer Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Bundestages ist Andrej Hunko von heute bis Freitag in Athen. Die Delegation trifft sich u. a. mit Vertreter/innen verschiedener parlamentarischer Ausschüsse, Regierungsvertreter/innen sowie Gewerkschaften. Das Programm, das anfangs sehr von  Terminen mit Wirtschaftsverbänden dominiert war, ist in der letzten Woche erstaunlich politisch geworden. Neben dem offiziellen Teil trifft sich Andrej Hunko mit verschiedenen Akteur/innen der außerparlamentarischen Bewegung Griechenlands.

Nach den Präsidentschaftswahlen in Kirgisien

Interview in der heutigen jungen Welt mit Andrej Hunko zu den Wahlen am 30.10.2011

Abschlusserklärung von PACE, OSCE PA, EP and OSCE ODIHR


Gemeinsamer Appell für die Rettung der Völker Europas

von Mikis Theodorakis und Manolis Glezos. U. a. hat auch Andrej Hunko den Aufruf unterzeichnet.

Athen im Obtober 2011

Vorwort

65 Jahre nach dem Sieg über Nazismus und Faschismus stehen die europäischen Völker heute einer dramatischen Bedrohung gegen­über, dieses Mal nicht militärischer, sondern finanzieller, sozialer und politischer Art.

 Ein neues »Imperium des Geldes« hat in den letzten 18 Monaten systematisch ein europäisches Land nach dem anderen angegrif­fen, ohne substantiellen Widerstand zu erfahren. Den europäischen Regierungen misslingt es nicht nur, die europäischen Völker gegen die Märkte zu verteidigen, stattdessen versuchen sie, die Märkte »zu beruhigen«, in dem sie Politiken einführen, die uns an die Art und Weise erinnern, wie Regierungen versucht haben, dem Nazis­mus in den 30ern zu begegnen. Sie organisieren »Schuldenkriege« zwischen den Völkern Europas, genauso wie damals, als sie von der belle époque bis zum Ersten Weltkrieg getrieben wurden.

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Exporte von Trojanerprogrammen und anderen Schnüffelwerkzeugen einstellen!

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko kritisiert auch das Aachener Unternehmen Utimaco

Artikel für die Online-Ausgabe der Zeitung "WIR" der Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag Aachen

Polizeien und Geheimdienste haben mit Funkzellenauswertung, Ermittlungssoftware, Trojanern und Anwendungen zum Mitlesen von Internetverkehr (sogenannte „Deep packet inspection") unbemerkt massiv aufgerüstet. Nun werden Soziale Bewegungen immer öfter mit der Nutzung dieser digitalen Werkzeuge konfrontiert. Anstatt wie seitens der Bundesjustizministerin einen „Software-TÜV" hierfür zu fordern, muss das digitale Arsenal der Innenbehörden schnellstmöglich heruntergefahren werden. Dies gilt auch für die ausufernden Exporte deutscher Firmen.

Die berechtigte Debatte um den zunehmenden Einsatz digitaler polizeilicher Werkzeuge dreht sich hierzulande größtenteils um die Frage, ob die eingesetzte Technologie vom Grundgesetz bzw. dessen Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht gedeckt ist.

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Solidarität mit den Streikenden in Griechenland!

Andrej Hunko erklärt sich solidarisch mit den Menschen in Griechenland, die auf die Straße gehen, um sich gegen Sozialkahlschlag zu Gunsten der Banken und Konzerne zur Wehr zu setzen. Das Sparpaket der griechischen Regierung sieht massive Lohnkürzungen im öffentlichen Dienst sowie Steuererhöhungen vor und erklärt Tarifverträge für gegenstandslos – was einem praktischen Ausschalten der Gewerkschaften gleichkommt. Um die Krise zu überwinden wäre aber vielmehr ein sozial-ökologisches Aufbauprogramm, finanziert durch Gläubigerbeteiligung, kräftige Vermögensabgaben und Reduzierung der überhöhten Militärausgaben, notwendig.

Andrej Hunkos Rede auf der Konferenz zur Schuldenkrise in Athen im Mai 2011


Free Joomla Extensions" target="_blank">Video: Andrej Hunko über die Krise in Griechenland

Andrej Hunko, MdB 2014