Welche Einzelprojekte werden derzeit im Strategie- und Forschungszentrum Telekommunikation (SFZ TK) durchgeführt (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf meine mündliche Frage 11, Plenarprotokoll 17/210, Anlage 6), und für welche Zwecke haben die am SFZ TK beteiligten Bundesbehörden seit dessen Bestehen Software von europäischen Rüstungsfirmen (etwa Airbus, BAE, Finmeccanica, Thales) beschafft?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Ole Schröder:
Im Strategie- und Forschungszentrum Telekommunikation (SFZ TK) werden derzeit folgende Einzelprojekte durchgeführt:
• INTLI – „Internationale Zusammenarbeit in der Telekommunikationsüberwachung“
• SMART – „Informationstechnische Überwachung mobiler Endgeräte“.
Die Einrichtung des SFZ TK erfolgte per Erlass des Bundesministeriums des Innern (BMI) vom 16. März 2011. Das SFZ TK wird gemeinsam von Bundeskriminalamt (BKA), Bundespolizei (BPOL) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) getragen. Diese Behörden haben Software bei den genannten Firmen – darauf beschränkt sich die Antwort – wie folgt beschafft:
Seitens des BKAs wurde seit Bestehen des SFZ keine Software von den besagten Firmen erworben bzw. beschafft.
Die BPOL beschaffte im Jahr 2011 einen TKÜ-Dekoder der Firma ETI (Danish cyber and intelligence company ETI/AS), welcher für den Import, die Dekodierung, die Analyse und Speicherung von Daten in einem bestimmten Format (sogenanntes PCAP-Format) erforderlich war. Die Firma ETI wurde – nachdem die Beschaffung abgeschlossen war – durch die Firma BAE Systems aufgekauft.
Die BPOL bezieht für ihre Vollzugskräfte – wie auch andere Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – über einen durch das Beschaffungsamt des BMI geschlossenen Rahmenvertrag Software für digitale Funkgeräte für das TETRA-BOS-Digitalfunknetz. Im konkreten Fall handelt es sich um das digitale Handfunkgerät „TH1n“ der Firma Airbus Defence and Space.
Im Rahmen der Einführung des BOS-Digitalfunks hat das BfV Systemkomponenten von der Firma Airbus beschafft, die auch Software beinhalten.
Plenarprotokoll 18/124