Welche Kosten sind der Bundesregierung für die geplante und schließlich abgesagte Beschaffung des Spionagesystems „Persistent German Airbone Surveillance System (PEGASUS) entstanden („Endgültiges Aus für Aufklärungsdrohnen bei der Bundeswehr“, www.heise.de vom 28. Januar 2020), und welche (auch finanziellen) Konsequenzen ergeben sich aus der Verzögerung der Erfüllung der NATO-Verpflichtung „Bereitstellung einer signalerfassenden Aufklärungs-Fähigkeit im Jahr 2025“ (vgl. 9. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 3. März 2020:
Im Projekt PEGASUS sind bei der Bundesregierung für den Zeitraum von 2017 bis Ende Januar 2020 folgende Ausgaben angefallen:
Für ein mit der U. S. Navy geschlossenes Foreign-Military-Sales-Abkommen, dessen hauptsächlicher Inhalt die Entwicklung einer Zulassungsstrategie war, wurden rd. 6,9 Mio. Euro und für den Betrieb, die Aufrechterhaltung und die technisch-logistische Betreuung des bundeseigenen Integrations- und Verifikationslabors (IVL) rd. 30,5 Mio. Euro verausgabt. Dieses IVL soll für den neuen Projektansatz mit einer bemannten Plattform weiter genutzt werden.
Für kurzfristige, externe, projektbezogene, technische Unterstützung der Amtsseite bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung für das System „Signalerfassende Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung“ (SLWÜA)/PEGASUS wurden rd. 0,5 Mio. Euro ausgegeben.
Es ist die Absicht der Bundesregierung, mit der Umsteuerung des Projektes PEGASUS hin zu einer bemannten Plattform die NATO-Verpflichtung „Bereitstellung einer signalerfassenden Aufklärungsfähigkeit“ entsprechend der nationalen Zusage ab dem Jahr 2025 zu erfüllen.
Drucksache 19/17630