Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Mündliche Frage zur abgestürzten Drohne des Typs LUNA in Colbitz

Verfasst am . Veröffentlicht in Fragen an die Bundesregierung

Welche über Berichte der Mitteldeutschen Zeitung vom 13. Februar 2014 hinausgehenden Details kann die Bundesregierung zum jüngsten Crash der bereits früher in mindestens 52 Fällen kontrolliert oder unkontrolliert abgestürzten Drohne des Typs LUNA in Colbitz mitteilen – bitte insbesondere den Grund des Fluges, die für die Steuerung verantwortlichen Einheiten/privaten Firmen, genauere Angaben zum „technischen Problem“ als Ursache des Crashs sowie darüber, warum die Drohne offensichtlich außerhalb des Flugbeschränkungsgebietes niederging –, und wo in Deutschland oder im Ausland sollen in diesem Jahr weitere Übungsflüge mit LUNA-Drohnen stattfinden – bitte mit genauem oder wenigstens näherungsweisem Datum angeben?

 

Herr Staatssekretär.

Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung:
Herr Kollege Hunko, ich antworte Ihnen darauf wie folgt: Während eines Übungsfluges des Aufklärungsbataillons 6 im Rahmen der Einsatzvorbereitung verlor das unbemannte Luftfahrzeug des Typs LUNA am 12. Februar 2014 im Flugbeschränkungsgebiet ED-R74 des Truppenübungsplatzes Altmark um circa 11.50 Uhr das Navigationssignal des Global Positioning Systems. Nachdem die Verbindung nicht wiederhergestellt werden konnte, leitete der Luftfahrzeugführer über unbewohntem Gebiet, über einem Feld eine Sicherheitslandung ein. Das Luftfahrzeug landete daraufhin am Fallschirm außerhalb des Flugbeschränkungsgebietes auf dem Landefeld, das per Kamera-Livebild ausgewählt wurde.

Eine Gefahr für Personen bestand nicht. Meldungen über Sach- sowie Flurschäden liegen nicht vor. Derzeit untersucht der Verband in Abstimmung mit der Abteilung Flugsicherheit der Bundeswehr die Ursachen des Zwischenfalls. Mit einem Ergebnisbericht der Abteilung Flugsicherheit der Bundeswehr ist in circa 30 Tagen zu rechnen.

Übungsvorhaben mit unbemannten Luftfahrzeugen finden grundsätzlich bundesweit auf Truppenübungsplätzen und in den dazugehörigen Flugbeschränkungsgebieten statt. Für das Jahr 2014 sind mit heutigem Planungsstand bundesweit 128 Übungswochen von Verbänden mit unbemannten Luftfahrzeugen vom Typ LUNA, von denen bereits 18 durchgeführt wurden, geplant. Eine Konzentration der Übungsaktivitäten ist auf den Truppenübungsplätzen Munster und Bergen zu erwarten. Inwieweit und in welchem Umfang unbemannte Luftfahrzeuge in den Übungswochen tatsächlich eingesetzt werden, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht konkretisiert werden, da die Planung und die Durchführung von Flügen mit unbemannten Luftfahrzeugen den übenden Einheiten obliegen.

Vizepräsident Peter Hintze:

Zusatzfrage, Herr Kollege?

Andrej Hunko (DIE LINKE):

Ja. – Vielen Dank, Herr Dr. Brauksiepe. Wenn ich das richtig verstanden habe, ist diese LUNA-Drohne – es handelt sich ja nicht um eine kleine, sondern um eine mittelgroße Drohne – außerhalb des Gefechtsübungszentrums abgestürzt, und es war Glück, dass sie nicht auf bewohntes Gebiet gestürzt ist. Deshalb frage ich: Wie soll für die Zukunft sichergestellt werden, dass derartige Flugunfälle nicht künftig Menschenleben gefährden, zumal – das kam ja im Ergebnis auf meine Fragen im letzten Jahr heraus – gerade die LUNA-Drohne sehr häufig abstürzt. Dies wurde zwar als systemkonforme Landung bezeichnet, aber de facto ist sie abgestürzt. Wie wollen Sie also sicherstellen, dass es in Zukunft nicht zu einer Gefährdung der Bevölkerung kommt?

Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung:
Herr Kollege Hunko, der Begriff „Absturz“ ist von Ihnen gewählt worden. Es war kein Absturz, es war eine Sicherheitslandung.

(Lachen bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Sie ist auch nicht rein zufällig nicht über bewohntem Gebiet erfolgt, sondern, wie gesagt, diese Sicherheitslandung ist, nachdem die Verbindung zum GPS nicht wiederhergestellt werden konnte, eingeleitet worden.

Es hat in den vergangenen Jahren eine auch Ihnen bekannte Zahl von Zwischenfällen gegeben. Es wird selbstverständlich immer daran gearbeitet, die Zahl dieser Zwischenfälle zu reduzieren. Dem Ziel, daraus Konsequenzen zu ziehen, dient auch der Ergebnisbericht der Abteilung Flugsicherheit, den wir, wie schon gesagt, in circa 30 Tagen erwarten. Wenn wir den Ergebnisbericht haben, sind wir in der Lage, daraus Konsequenzen zu ziehen.

Vizepräsident Peter Hintze:

Eine weitere Zusatzfrage, Herr Kollege Hunko?

Andrej Hunko (DIE LINKE):

Ja, vielen Dank. – In Ihrer Antwort auf die Frage nach den Flügen von US-Drohnen in der Oberpfalz, in Bayern, teilten Sie mit, man wisse nichts über die Absturzraten der dort geflogenen US-Drohnen. Da sollen ja zwischen den zwei Militärstützpunkten Korridore eingerichtet werden, in denen auch Flugmöglichkeiten für Drohnen geschaffen werden sollen. Daher meine Frage: Nimmt die Bundesregierung den neuerlichen Absturz einer Bundeswehrdrohne – oder wie auch immer man das bezeichnet – zum Anlass, ihre Haltung zu überdenken und die US-Armee in Grafenwöhr um entsprechende Auskünfte zu bitten? Denn es liegen nach wie vor keine Informationen des US-Militärs in Grafenwöhr vor.

Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung:

Herr Kollege Hunko, ich wiederhole mich: Die Erstellung eines solchen Ergebnisberichts ist kein Selbstzweck, sondern dient dem Zweck, den Ursachen des Zwischenfalls, der zu dieser Sicherheitslandung geführt hat, möglichst auf den Grund zu gehen. Im Lichte der gewonnenen Erkenntnisse wird dann über Konsequenzen zu beraten und zu entscheiden sein.

Vizepräsident Peter Hintze:

Eine Zusatzfrage des Kollegen Ströbele, Bündnis 90/Die Grünen. – Bitte.

Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Staatssekretär, jetzt haben Sie mein Interesse geweckt. Was ist denn eine Sicherheitslandung? Wie viel bleibt dann von dem Gegenstand, der da zur Sicherheit landet, übrig?

(Heiterkeit bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN)

Oder wird er beschädigt? Können Sie dazu eine Statistik nennen? Kann er noch einmal fliegen? Oder was muss gemacht werden, damit er noch einmal fliegen kann?

Vizepräsident Peter Hintze:

Herr Staatssekretär.

Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung:

Herr Kollege Ströbele, es gibt bei Vorkommnissen mit Luftfahrzeugen gemäß der Zentralen Dienstvorschrift ZDv 19/6 grundsätzlich eine Klassifizierung in vier Kategorien: von A bis D. Bei der Kategorie A handelt es sich um einen Unfall, ein Vorkommnis, bei dem mindestens eine Person tödlich oder schwer verletzt worden ist oder als verschollen gilt oder ein Luftfahrzeug zerstört wurde, vermisst wird oder unzugänglich ist. Der Schweregrad wird bis zur Kategorie D immer geringer. Es hat in den Jahren 2011 bis 2014 bei der LUNA, über die wir hier reden, bundesweit insgesamt zwei solcher Unfälle gegeben. Ich wiederhole: Im Zeitraum von 2011 bis heute gab es zwei Unfälle mit entsprechend schweren Schäden.

In anderen Fällen handelte es sich um Zwischenfälle. Bei dem hier angesprochenen Fall ist es so, dass das unbemannte Luftfahrzeug, um Ihre Frage präzise zu beantworten, unbeschädigt am Boden angekommen ist. Es bestand nicht nur keine Gefahr für Personen, sondern es gab auch weder Sach- noch Flurschäden. Auch das Luftfahrzeug selbst hat den Boden unbeschädigt erreicht. Es wird jetzt selbstverständlich untersucht. Natürlich wird über einen Wiedereinsatz nicht entschieden, bevor die Untersuchungsergebnisse vorliegen. Aber nach meiner Kenntnis hat es auch schon in der Vergangenheit Sicherheitslandungen von Luftfahrzeugen gegeben, die diese unbeschadet überstanden haben und die dann auch wieder eingesetzt werden konnten.

Vizepräsident Peter Hintze:

Danke schön. – Eine Zusatzfrage von Frau Kollegin Vogler, Fraktion Die Linke.

Kathrin Vogler (DIE LINKE):

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Dr. Brauksiepe, auch mich hat Ihre Antwort neugierig gemacht. Sie haben uns gerade erklärt, dass es, nachdem das GPS-System wieder funktionsfähig war, gelungen sei, diese Drohne notzulanden. Jetzt ergibt sich für mich natürlich die Frage, was denn in dem Fall passiert wäre, wenn dieses GPS-System nicht wieder angesprungen wäre. Wie groß ist denn die Reichweite einer solchen LUNA-Drohne?

Das heißt, wo hätte sie dann gegebenenfalls selbsttätig wieder den Boden erreichen können?

Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung:

Frau Kollegin, Sie haben mich bedauerlicherweise falsch verstanden. Ich habe genau das Gegenteil gesagt: Ich habe gesagt, dass um circa 11.50 Uhr das Navigationssignal des GPS verloren wurde und dass – ich wiederhole es gerne; Sie können das im Protokoll nachlesen –, nachdem die Verbindung eben nicht wieder hergestellt werden konnte, der zuständige Luftfahrzeugführer dann sozusagen manuell die Sicherheitslandung dieses Luftfahrzeugs eingeleitet hat.

Plenarprotokoll 18/16

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