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Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zum „Forschungsvorhaben zur Wissenserschließung aus offenen Quellen“ zur automatisierten Auswertung sozialer Medien

Welche weiteren Details hinsichtlich der Aufgabenstellung, erwünschter Ergebnisse, beforschter Verfahren, analysierter Medien (etwa Facebook, Twitter, YouTube) und anvisierter oder möglicher Einsatzgebiete des „Forschungsvorhabens zur Wissenserschließung aus offenen Quellen“ zur automatisierten Auswertung sozialer Medien kann die Bundesregierung mitteilen (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/707, Berichtigung des BMI an mich vom 30. April 2014), und welche weiteren Angaben kann sie hinsichtlich der Aufgabenstellung, erwünschter Ergebnisse, beforschter Verfahren, analysierter Medien (etwa Facebook, Twitter, YouTube), anvisierter und möglicher Einsatzgebiete sowie Durchführende eines Vorhabens des Bundesnachrichtendienstes „Echtzeitanalyse von Streaming-Daten“ zur automatisierten Auswertung sozialer Medien (Tagesschau, 30. Mai 2014) machen?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ole Schröder vom 10. Juni 2014:

Im Rahmen der wehrtechnischen Forschung und Technologie (F&T) beabsichtigt das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) im Zeitraum von 2014 bis 2016 ein F&T-Vorhaben „Wissenserschließung aus offenen Quellen (WeroQ)“ durchzuführen. Hierfür sind insgesamt 1,35 Mio. Euro vorgesehen. Mit der Umsetzung wurde noch nicht begonnen, da der Auftrag in Form eines Zuwendungsbescheids durch das BAAINBw an das Fraunhofer-Institut noch aussteht. Ziel des F&TVorhabens ist es, die Möglichkeiten zur IT-gestützten Nachrichtengewinnung aus offenen Quellen zu untersuchen.

Das Erkenntnisinteresse der prototypischen Untersuchungen liegt auf der Bewertung der Einsetzbarkeit entsprechender Technologien für Zwecke des militärischen Nachrichtenwesens. Die geplanten wehrtechnischen Forschungsaktivitäten dienen dem rechtzeitigen Erkennen der Bedeutung neuer Technologien für Bedrohungen und Fähigkeiten der Bundeswehr. Sie unterstützen die Analyse- und Bewertungsfähigkeit als Grundlage für zukünftige Ausrüstungsentscheidungen. Der Bundesnachrichtendienst sammelt zur Gewinnung von sicherheits- und außenpolitisch relevanten Erkenntnissen über das Ausland erforderliche Informationen und wertet sie aus (§ 1 Absatz 2 des Bundesnachrichtendienstgesetzes).

Zur Prüfung der Nutzbarmachung von im Internet offen verfügbarer ausländischer Informationen in sozialen Netzwerken hat der Bundesnachrichtendienst eine technische Machbarkeitsstudie bei der Universität der Bundeswehr im Hinblick auf die Gewinnung auftragsrelevanter Erkenntnisse in Auftrag gegeben. 

Drucksache 18/1742

Siehe auch die Antwort auf meine weitere Nachfrage wegen offensichtlicher Nichtbeantwortung von Ole Schröder (22.7.2014): http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/485-nachfrage-zur-schriftlichen-frage-monat-juni-2014-weroq 

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