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Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Mündliche Frage zum Beginn der Ausbildung im Umgang mit der Kampfdrohne Heron TP auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof durch die Bundeswehr

Wann wird die Bundeswehr ihren Stützpunkt für die Stationierung der anfangs unbewaffneten deutschen Kampfdrohnen Heron TP auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof beziehen, um mit der Ausbildung von Pilotinnen und Piloten sowie Nutzlastoperateurinnen und -operateuren zu beginnen, und welchen offiziellen Status wird die Anlage gemäß dem Regierungsvertrag mit Israel erhalten, da die Drohnen der Bundeswehr dort nach meiner Kenntnis mit deutschem Hoheitszeichen fliegen und die Basis, auf der nach meiner Kenntnis auch israelische Atomwaffen gelagert werden, meiner Meinung nach jederzeit von Abgeordneten des Deutschen Bundestages besucht werden können müsste?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn:

Die Nutzung der Infrastruktur beginnt mit der Ausbildung der ersten Pilotinnen und Piloten sowie der Nutzlastoperateurinnen und -operateure voraussichtlich Ende Januar 2019.

Gemäß der völkerrechtlich nicht bindenden Regierungsvereinbarung zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Verteidigungsministerium des Staates Israel über das Projekt MALE G-Heron TP und den detaillierenden Programmvereinbarungen nutzt die Bundesrepublik Deutschland zur Durchführung des Grundbetriebes G-Heron TP Infrastruktur auf dem Gelände des Stützpunktes der Israelischen Luftstreitkräfte Tel Nof. Ein spezieller, offizieller Status ist damit nicht verbunden.

Die Ausbildung findet zunächst in einer temporären Infrastruktur auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof statt. Mit Übernahme der materiellen Ausstattung G-Heron TP wird innerhalb desselben Stützpunktes die endgültige Infrastruktur nach derzeitigem Stand bis Mitte 2020 bezogen.

Die von der Bundeswehr genutzte Infrastruktur auf dem Stützpunkt Tel Nof erfolgt in Abstimmung mit den israelischen Luftstreitkräften. Verfahrensregelungen werden derzeit erarbeitet.

Die völkerrechtlich nicht bindende Absprache zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Verteidigungsministerium des Staates Israel über das Projekt MALE G-Heron TP beinhaltet zu einem Besuchsrecht von Abgeordneten des Deutschen Bundestages keine Auflagen. Besuche des Stützpunktes Tel Nof können jederzeit beantragt werden.

Plenarprotokoll 19/70

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