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Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zur Kooperation im Verteidigungsbereich zwischen Deutschland und Slowenien

Welche konkreten Vorhaben beinhaltet die von Bundesverteidigungsministerin Annegret KrampKarrenbauer und ihrem slowenischen Amtskollegen Matej Tonin vorgestellte „engere Kooperation im Verteidigungsbereich“ zwischen Deutschland und Slowenien („Deutschland und Slowenien wollen stärker zusammenarbeiten“, deutschlandfunk.de, 28. Juni 2021), und welche Details kann die Bundesregierung zum Kauf von 45 Radpanzern vom Typ Boxer mitteilen, die die slowenische Regierung nach Aussagen von Verteidigungsminister Tonin „für einen dreistelligen Millionenbetrag in Deutschland“ kaufen will („Kramp-Karrenbauer: Expertenteam soll Zusammenarbeit mit Slowenien vertiefen“, bmvg.de, 29. Juni 2021)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 9. Juli 2021

Die Bundesministerin der Verteidigung traf am 28. Juni 2021 zu bilateralen sicherheits-politischen Gesprächen mit ihrem slowenischen Amtskollegen Tonin auf dessen Einladung hin in Ljubljana zusammen. Themen der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Themen, mit denen Deutschland und Slowenien gemeinsam im Rahmen der NATO und EU sowie gegenwärtig im Rahmen der EU-Trio-Ratspräsidentschaft befasst sind.

Dieser regelmäßige Dialog zwischen beiden Verteidigungsministerien wird im Rahmen der EU-Trio-Ratspräsidentschaft insbesondere mit Blick auf die Weiterentwicklung von Initiativen und Prozessen in der EU, wie zum Beispiel der Strategische Kompass oder die EU-NATO-Zusammenarbeit, verstärkt fortgeführt.

Vor dem Hintergrund des gemeinsamen Interesses an einer Intensivierung der bilateralen Beziehungen einigten sich beide Minister darauf, ein Expertenteam einzusetzen, um auf der fachlichen Ebene das Potenzial für eine vertiefte Zusammenarbeit zu eruieren.

Der slowenische Verteidigungsminister Tonin informierte die Bundesregierung in der ersten Jahreshälfte 2021 über die slowenische Absicht, rd. 50 BOXER über die Organisation Conjointe de Coopération en Matière d’Armement (OCCAR) zu kaufen. Dazu wurden durch die slowenische Regierung formelle Vertragsschritte mit der OCCAR eingeleitet. Die nationale slowenische Kaufentscheidung nahm die Bundesregierung zur Kenntnis.

Quelle: Bundestagsdrucksache 19/31438 vom 9. Juli 2021

Tags: Aufrüstung, Militär, Slowenien

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