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Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) nach Fukushima

Mündliche Frage von Andrej Hunko an die Bundesregierung zum möglichen Austritt aus der Europäischen Atomgemeinschaft nach Fukushima

Inwiefern gab es infolge der atomaren Katastrophe in Japan in der Bundesregierung Diskussionen über einen möglichen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Atomgemeinschaft bzw. einer Auflösung, und welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über ähnliche Diskussionen oder Initiativen in den Mitgliedstaaten der EU und in der EU (zeitlich unabhängig von der Katastrophe in Japan)? 

Die Frage eines Austritts Deutschlands aus der Europäischen Atomgemeinschaft, EuroATOM, stellt sich nicht.

Der EURATOM-Vertrag von 1957 als einer der Gründungsverträge der EU beschäftigt sich unter anderem mit einheitlichen Sicherheitsanforderungen und Kontrollmaßnahmen und dient damit in weiten Teilen der Sicherheitsvorsorge
der Bevölkerung.

Plenarprotokoll 17/98

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