Mit welchem Ziel bzw. Zweck oder welcher Zweckbeschränkung wurde in Bayern das militärische Flugbeschränkungsgebiet ED-R TRA 210 eingerichtet – bitte auch angeben, wer dieses beantragt hatte bzw. die Initiative dazu ergriff, um nachzuvollziehen, ob dies aufgrund eines Bedarfs der US-Armee oder der Bundeswehr geschah – , und welche Drohnen ausländischer Armeen haben nach Kenntnis der Bundesregierung bereits Trainings, Testflüge oder Flugkampagnen auf den Truppenübungsplätzen der US-Armee in Bayern absolviert, wofür nach meiner Einschätzung eine Genehmigung zur Querung des Flugbeschränkungsgebietes ED-R TRA 210 vonnöten ist – bitte, soweit möglich, konkret angeben, wo die Flüge abgehalten wurden, insbesondere, ob nach Kenntnis der Bundesregierung auch Bodenstationen involviert waren, die sich nicht am Standort der Flüge befanden?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe:

Das Flugbeschränkungsgebiet ED-R TRA 210 wird durch die Bundeswehr für Erprobungs- und Testflüge aller Luftfahrzeuge sowie für den militärischen Übungsflugbetrieb genutzt. Es besteht seit dem Jahr 2000 und resultiert aus einer Verlegung des damaligen Flugbeschränkungsgebietes TRA 209 (Altmühl).

Die Verlegung des Flugbeschränkungsgebietes wurde durch eine Streckenverlagerung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der Luftraummaßnahme European Airspace Model 04, EAM 04, erforderlich. Diese Verlegung war Teil einer auf europäischer Ebene initiierten allgemeinen Neuregelung der Flugstrecken im europäischen Luftraum. Der Bundesregierung liegen keine Kenntnisse über eine Nutzung des Flugbeschränkungsgebietes ED-R TRA 210 durch ausländische unbemannte Luftfahrzeuge vor. 

Plearprotokoll 18/35