Katalonien: Krise der Demokratie inmitten der EU (Oberhausen)

Mitten in Europa ist um den Status Kataloniens ein schwerer Konflikt entstanden. Infolge der Verweigerung erweiterter Autonomierechte und der Austeritätspolitik der spanischen Regierung ist die katalanische Unabhängigkeitsbewegung seit 2010 erstarkt und nach links gerückt. Längst geht es in dem Konflikt nicht mehr allein um das Für und Wider eines unabhängigen Kataloniens, sondern um grundlegende Entwicklungen: Bleibt Spanien eine zentralstaatliche Monarchie oder wird es eine föderale Republik?

Die Zentralregierung in Madrid reagiert auf diese Entwicklung bislang in altbekannter Tradition: mit Repression und autoritärer Durchsetzung ihrer zentralstaatlichen Gewalt. Die deutsche Bundesregierung bleibt ihrer unrühmlichen Spanienpolitik treu und stellt sich hinter Ministerpräsident Rajoy. Und anstatt zu vermitteln, schaut die EU weg.

Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE war während des Referendums am 1. Oktober und bei der Erklärung der Unabhängigkeit durch das Parlament am 27. Oktober als Beobachter in Katalonien. Er wird über den Charakter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung berichten, die Entwicklungen in der Katalonien-Krise darstellen und über politische und demokratische Auswege aus der Krise diskutieren.