Frieden in Europa – nicht ohne Russland! (mit Gabriele Krone-Schmalz)

Frieden in Europa – nicht ohne Russland

Podiumsdiskussion am Vorabend der Karlspreisverleihung an Emmanuel Macron

• Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz (Journalistin)
• Andrej Hunko (MdB, Europapolitischer Sprecher DIE LINKE im Bundestag)
• Ulla Jelpke (MdB, Innenpolitische Sprecherin DIE LINKE im Bundestag)

Das Gespenst eines kalten Krieges ist zurück. Die EU-Staaten rüsten massiv auf. Die Bundesregierung will das Militärbudget nahezu verdoppeln, um das NATO-Ziel von 2% am Bruttoinlandsprodukt zu erreichen. Straßen und Brücken sollen panzertauglich gemacht werden, um militärisches Gerät schneller an die Ostfront verbringen zu können. Begründet wird das mit der Außenpolitik Russlands, die zunehmend als Bedrohung dargestellt wird.

Während der französische Präsident Macron am 10. Mai den Aachener Karlspreis für seine Verdienste für die „europäische Einigung“ erhält, zerfällt Europa in eine neuerliche Ost-West-Konfrontation. Der Krieg im Donbass hat mittlerweile mehr als 10.000 Menschen das Leben gekostet, eine Lösung ist dort ebenso wenig in Sicht, wie etwa im Streit um die Krim. Im Rahmen der Karlspreisverleihung wollen Merkel, Macron und Poroschenko über die Zukunft der Ostukraine reden, russische Vertreter sind dazu nicht eingeladen.

Ohne die Ergebnisse einer Untersuchung abzuwarten, ließen Trump, Macron und May syrische Einrichtungen bombardieren – unter Bruch des Völkerrechts. Ernsthafte Zeitzeugen schätzen die Gefahr eines dritten Weltkrieges höher ein, als auf dem Höhepunkt des kalten Krieges. Immer mehr internationale Gesprächskanäle zwischen dem Westen und Russland werden eingestellt. Aktuell droht der Europarat auseinander zu brechen. Die Schuld wird einseitig Russland zugeschoben.

Von einer wirklichen „europäischen Einigung“ kann aber erst gesprochen werden, wenn alle europäischen Staaten, Russland inklusive, auch sicherheitspolitisch kooperieren und sich nicht gegenseitig bedrohen. Davon sind wir gegenwärtig sehr weit entfernt.

Wie kam es zu dieser Situation? Wie ist die Debatte in Russland? Und vor allem: Wie kommen wir zu einer neuen Entspannungspolitik statt einer weiteren Zuspitzung der Situation?Darüber wollen wir mit Gabriele Krone-Schmalz und Andrej Hunko diskutieren.

Gabriele Krone-Schmalz ist promovierte Historikerin, freie Journalistin und Publizistin. Sie war Moskau-Korrespondentin der ARD. Seit Dezember 2000 ist sie Mitglied des Lenkungsausschusses im Petersburger Dialog, seit 2011 Professorin für Fernsehen und Journalistik in Iserlohn.

Andrej Hunko ist europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied der parl. Versammlung des Europarates. In diesen Funktionen hat er häufig Russland und die anderen osteuropäischen Staaten besucht, zuletzt als Wahlbeobachter bei den Präsidentschaftswahlen im März 2018.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, moderiert die Veranstaltung.