logo die linke 530x168
Left Party of Germany

Deutsche Waffen für neun Millionen Euro an AKP/MHP-Faschismus

Auch der Abgeordnete Andrej Hunko von der Linksfraktion stellte dem Bundeswirtschaftsministerium eine Frage zum Waffenhandel. Fokussiert auf die Türkei wollte Hunko wissen, nach welcher Routine die Bundesregierung die Endverbleibserklärungen für Drohnen und Panzerabwehrraketen (MRAT und LRAT) sowie auf dieser Basis hergestellte Gefechtsköpfe einhält und auf welche Weise dies überprüft wird. Mit einer Endverbleibserklärung soll sich der Empfängerstaat von Waffenlieferungen verpflichten, gelieferte Waffen nicht weiterzugeben. Gerade in Bezug auf die Türkei liegen unzählige Hinweise darauf vor, dass militärische Drohnen etwa an die Muslimbrüder in Libyen oder an die Alijew-Diktatur in Aserbaidschan weitergegeben worden sind. 

Weiterlesen auf anfdeutsch.com

Print