Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Änderung der Strategie für den Einsatz afghanischer Polizisten

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Abgeordneter Andrej Hunko (DIE LINKE.):

Gibt es in der Bundesregierung Überlegungen in der Richtung, afghanische Polizisten weniger oft als „Kanonenfutter“ einzusetzen, um die Desertationsrate der afghanischen Polizei zu verringern, wie es in den von „The Independent“ veröffentlichten britischen Regierungsunterlagen vorgeschlagen wird, und teilt die Bundesregierung die dort dargelegte Auffassung, dass die afghanische Polizei von „Korruption, Desertion und Drogenmissbrauch“ gekennzeichnet ist (vgl. www.independent.co.uk)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ole Schröder vom 15. April 2010:

Entscheidungen über den Einsatz der afghanischen Polizei werden von der afghanischen Regierung getroffen. Die Bundesregierung ist sich der angeführten Probleme innerhalb der afghanischen Polizei bewusst. Korruption und Drogenmissbrauch sowie die nicht bezifferbare Anzahl an Polizisten, die den Polizeidienst aus verschiedenen Gründen verlassen, sind komplexe Phänomene, die differenziert betrachtet werden müssen. Die Bundesregierung, in Abstimmung mit den lokalen und internationalen Partnern, begegnet vorhandenen Defiziten mit einer Reihe von Maßnahmen. So setzt sich die Bundesregierung für einen Maßnahmenkatalog ein, der unter anderem die Intensivierung der Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, verbesserte Ausrüstung und Infrastruktur für die afghanische Polizei, die Schaffung finanzieller und anderer Anreize und die Verbesserung transparenter Auszahlungswege der Gehälter für afghanische Polizisten beinhaltet.

 

Schriftliche Frage. Aus Drucksache 17/1535 des Deutschen Bundestags vom 30.04.2010

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