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Deutsch Schriftliche Frage zu vier Lösungsvorschlägen zu einer alternativen Trägerplattform des militärischen Spionagesystems „Integrated Signal Intelligence System“ (ISIS)
Welche konkreten vier Lösungsvorschläge zu einer alternativen Trägerplattform des militärischen Spionagesystems „Integrated Signal Intelligence System“ (ISIS) hat das „Integrierte Projekt Team ISIS – Alternative Trägerplattformen“ bislang erarbeitet, die nach Auskunft des Bundesministeriums der Verteidigung bis Ende Januar 2014 „validiert“ und dann dem Generalinspekteur der Bundeswehr präsentiert werden und dabei die Varianten „kommerzielles Mittelstrecken-/Passagierflugzeug, kommerzielles Geschäftsreiseflugzeug und MALE UAS“ sowie „ein Lösungsvorschlag ohne Nutzung von ISIS“ berücksichtigen (vgl. Bundestagsdrucksache 18/340), und welche Hersteller wurden nach Kenntnis der Bundesregierung durch die Firma IABG „[b]ei der Sammlung von technisch-wirtschaftlichen Herstellerinformationen für die Erarbeitung der Lösungsvorschläge der ISIS-relevanten Trägerplattformen“ für deren Erstellung um entsprechende Informationen gebeten?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel vom 29. Januar 2014:
Die Auswertung der von der Industrie vorgelegten „Integrated Signal Intelligence System“-Nachweisakte (ISIS-Nachweisakte) durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) ist noch nicht abgeschlossen.
Die laufende Auswertung der ISIS-Nachweisakte dient der Feststellung der Erfüllung von vertraglich vereinbarten Spezifikationsforderungen und der definierten technischen Leistung des Systems. Da diese auf Basis von Labor-, Boden- und Flugtests in einer eigens dafür definierten Umgebung unter reproduzierbaren Testbedingungen durchgeführt werden, können sie grundsätzlich eine Einsatzprüfung/ Erprobung im Flugbetrieb des Aufklärungssystems ISIS durch den zukünftigen Bedarfsträger im Einsatzflugbetrieb nicht ersetzen.
Allerdings lassen die bisher gewonnenen Erkenntnisse den Schluss zu, dass ISIS auch im Aufklärungsbetrieb die Anforderungen an ein modernes SIGINT-Aufklärungssystem (SIGINT = Signals Intelligence) erfüllen wird.
Das BAAINBw hat die Lösungsvorschläge zum Schließen der Fähigkeitslücke „Signalerfassende, Luftgestützte, Weiträumige Überwachung und Aufklärung“ vorgelegt. Bei den Lösungsvorschlägen handelt es sich um alternative Trägerplattformen für ISIS:
– ein Mittelklasse-Passagierflugzeug am Beispiel Airbus A319CJ,
– Geschäftsreiseflugzeuge am Beispiel Gulfstream G550 und Global 5000 in der Variante erhöhte Nutzlast sowie
– eine unbemannte Plattform des Medium Altitude Long Endurance Unmanned Aerial System (MALE UAS) am Beispiel HERON TP.
Darüber hinaus wurde ein Lösungsvorschlag (mit zwei Varianten) „Geschäftsreiseflugzeug ohne Nutzung des Systems ISIS“ geprüft:
– ein kommerzielles, marktverfügbares israelisches Komplettsystem (inklusive Aufklärungssensorik AISIS) auf Basis von Global 5000 bzw. ein Geschäftsreiseflugzeug, als Gebrauchtflugzeug Gulfstream GV mit marktverfügbarer israelischer Aufklärungssensorik AISIS.
Nach hiesiger Kenntnis wurden durch die Firma IABG die Firmen Elbe Flugzeugwerke GmbH, RUAG GmbH, Airbus DS und Israel Aircraft Industries Ltd. um entsprechende Informationen gebeten. Das Bundesministerium der Verteidigung prüft derzeit diese Lösungsvorschläge intensiv.
Es ist beabsichtigt, dem Generalinspekteur der Bundeswehr die Lösungsvorschläge zur abschließenden Auswahlentscheidung zum Ende des ersten Quartals 2014 vorzulegen.
Drucksache 18/412