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Left Party of Germany

Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Mündliche Frage zu Gesprächen der Bundesregierung mit ausländischen Regierungen bezüglich der Abgabe der Drohne Euro Hawk

Welche Details kann die Bundesregierung zu Gesprächen mit Kanada oder anderen Regierungen und Organisationen bezüglich der Abgabe der Drohne Euro Hawk und ihrer Bodenstationen mitteilen, und welcher Kaufpreis wurde hierzu verhandelt (Antwort der Bundesregierung zu Frage 10 b auf Bundestagsdrucksache 19/8411)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn:

Der Abgabeumfang aus dem Projekt Euro Hawk besteht aus verschiedenen Anteilen. Diese sind das EuroHawk-Luftfahrzeug, die Bodenstationen des Luftfahrzeugs, das Ersatzteilpaket des Euro Hawks sowie die dem Luftfahrzeug zugeordneten Bodendienstgeräte, Prüfgeräte und Sonderwerkzeuge.

Deutschland führte vertiefte Verhandlungen mit Kanada über die Abgabe des Euro-Hawk-Luftfahrzeugs und der Bodendienstgeräte, Prüfgeräte und Sonderwerkzeuge. Am 22. Mai 2019 zog Kanada sich jedoch aus den Abgabeverhandlungen zurück. Bis zum Rückzug Kanadas aus den Verhandlungen lag kein verbindliches Angebot Kanadas vor.

Deutschland führte zusätzlich Abgabeverhandlungen mit der NATO Support and Procurement Agency über die Abgabe des Ersatzteilpakets und der Bodendienstgeräte, Prüfgeräte und Sonderwerkzeuge. Am 9. Oktober 2019 wurde zwischen Deutschland und der NATO Support and Procurement Agency eine Abgabevereinbarung geschlossen. Zwischen den Vertragspartnern wurde Vertraulichkeit über den Inhalt des Vertrages vereinbart. Eine Veröffentlichung von Inhalten der Vereinbarung, das heißt auch des Kaufpreises, ist ohne Zustimmung des Vertragspartners somit nicht möglich.

Im Juli 2019 signalisierten die USA, prüfen zu wollen, ob Interesse am Erwerb des Euro-Hawk-Luftfahrzeugs und der Bodenstationen besteht. Es wird erwartet, dass die USA nach einer noch im Jahr 2019 beabsichtigten Besichtigung des Materials über ihr Kaufinteresse entscheiden.

Plenarprotokoll 19/123

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