Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Mündliche Frage zur Datengrundlage des Informationssystems „NATO Automated Biometric Identification System“

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Inwiefern basiert das „NATO Automated Biometric Identification System“ (NABIS), dessen Aufbau die Regierungen der NATO-Mitgliedstaaten am 11. Juli 2018 zur Speicherung von Gesichtern, Iriden und Fingerabdrücken beschlossen haben und das sich noch in Entwicklung befindet (Bundestagsdrucksache 19/13673, Antwort der Bundesregierung zu Frage 2 der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke), nach Kenntnis der Bundesregierung auf dem bereits mehr als 7 Millionen Personen enthaltenden „Automated Biometric Information System“ (ABIS) des US-Militärs bzw. ist mit diesem technisch identisch („This is How the U.S. Military’s Massive Facial Recognition System Works“, https://onezero.medium.com vom 6. November 2019), und welcher Zeitplan ist ihr für den Aufbau und die Fertigstellung des Systems bekannt?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn auf die Frage des Abgeordneten Andrej Hunko (DIE LINKE):

Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der NATO haben im Rahmen des NATO-Gipfels in Brüssel am 11. Juli 2018 die NATO Biometric Framework Policy beschlossen, in der die politischen Vorgaben für das NATO Automated Biometric Identification System festgelegt sind.

Das NATO Automated Biometric Identification System wird nach Maßgabe der NATO Biometric Framework Policy durch die NATO Communications and Information Agency entwickelt.

Das Verfahren der Informationsverarbeitung wird von den NATO-Mitgliedern festgelegt und orientiert sich an einer anerkannten ISO/IEC-Norm (ISO [International Organization für Standardization]/IEC [International Electrotechnical Commission] 19791-1 ff, festgeschrieben im NATO Standardization Agreement 4715).

Die technischen Details der Funktionsweise des Automated Biometric Information System der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika sind der Bundesregierung nicht bekannt.

Das NATO Automated Biometric Identification System befindet sich zurzeit noch in der Entwicklung.

Quelle: Plenarprotokoll 19/126 vom 13.11.2019

Tags: NATO, Gesichtserkennung, Datenbanken, Biometrie

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