Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Auswertung des European Union Police Forces Training

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Frage von Andrej Hunko an die Bundesregierung bezüglich der Auswertung des European Union Police Forces Training

Welche Ergebnisse hat die Auswertung des European Union Police Forces Training (EUPFT) 2010 durch involvierte Stellen in Deutschland bzw. der beteiligten Mitgliedstaaten und der EU (darunter der finanzierenden EU-Kommission, des Ausschusses für zivile Aspekte des Krisenmanagements CIVCOM oder der EU-Polizeiakademie CEPOL) erbracht (etwaige schriftliche Berichte bitte beilegen), und welche Planungen bzw. konkreten Schritte sind der Bundesregierung zur Ausrichtung des nächsten EUPFT bekannt?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ole Schröder vom 7. Februar 2011

Der Bundesregierung sind bisher keine Auswertungsergebnisse der involvierten Stellen in Deutschland bzw. der beteiligten Mitgliedstaaten und der EU, darunter der finanzierenden EU-Kommission, des Ausschusses für zivile Aspekte des Krisenmanagements CIVCOM oder der EU-Polizeiakademie CEPOL bekannt.

Die Auswertung des European Union Police Forces Training 2010 durch die Bundespolizei dauert noch an. Der Bundesregierung liegen keine Informationen über Planungen zur Fortsetzung des EUPFT vor. Die EU-Kommission veröffentlichte 2010 eine Ausschreibung zur Durchführung von Ausbildungsmaßnahmen unter der Bezeichnung EUPST – European Union Police Service Training –; hierzu liegen der Bundesregierung bisher keine konkreten Informationen zur Durchführung und Verantwortlichkeit vor.

Schriftliche Fragen. Aus Drucksache 17/4987 des Deutschen Bundestags vom 04/03/2011.

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