Schriftliche Frage zu Warnungen bezüglich der enormen Regenfälle in einigen Regionen Deutschlands
Wann hat die Bundesregierung die ersten Warnungen bezüglich der enormen Regenfälle in einigen Regionen Deutschlands vor allem in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erhalten (beispielsweise über das europäische HochwasserWarnsystem EFAS oder andere Mechanismen), und auf welche Fehler führt sie zurück, dass diese Warnungen nicht bzw. unzureichend schnell und umfassend dazu geführt haben, die Bevölkerung in den betroffenen Regionen angemessen zu informieren und notwendige Schutzmaßnahmen umzusetzen, was Hannah Cloke, Professorin für Hydrologie an der britischen Universität Reading und eine der Entwicklerinnen des Europäischen Hochwasser-Warnsystems EFAS als „monumentales Systemversagen“ kritisierte („Germany knew the floods were coming, but the warnings didn’t work“, The Sunday Times, 18. Juli 2021)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Helmut Teichmann vom 27. Juli 2021:
Das „European Flood Awareness System“ (EFAS) (siehe www.efas.eu/en) ist eine Komponente des „Emergency Management Service“, der eines der Kerndienste des COPERNICUS Programms der Europäischen Union ist. Ziel von EFAS ist die Unterstützung vorbereitender Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasserereignissen insbesondere für die großen europäischen grenzüberschreitenden Flüsse. Produkte sind probabilistische Mittelfristvorhersagen mit einem Vorhersagehorizont bis 15 Tage zu Hochwassergefahren, Sturzflutindikatoren und Impactvorhersagen, die über ein geschlossenes Portal an registrierte Partnerbehörden mit der Zuständigkeit für Hochwasservorhersagen oder deren Beauftragten der EU-Mitgliedstaaten abgegeben werden. Die Partnerbehörden sind auf der angegebenen Web-Seite aufgelistet. In Deutschland sind für Hochwasservorhersagen die entsprechenden Behörden der Länder zuständig.
EFAS ist keine Hochwasser- oder Sturzflutvorhersage, sondern lediglich eine Frühwarnung, welche den Hinweis gibt, in welcher Region ein Ereignis stattfinden könnte. Dabei greift EFAS auch auf Daten zurück, die der Deutsche Wetterdienst (DWD) EFAS zur Verfügung stellt.
Für die in Deutschland betroffenen Regionen kamen die Hinweise von EFAS daher auch erst nachdem der DWD bereits die ersten Warnungen als Vorabinformation an die Länder gegeben hatte. Aufgrund der groben räumlichen Auflösung von EFAS ist das System im Übrigen nicht geeignet, um Überflutungswarnungen für kleine Einzugsgebiete wie beispielsweise die Ahr bereitzustellen.
Ordentliche Mitglieder von EFAS sind ausschließlich die jeweils national zuständigen Behörden für die Vorhersage und Warnung vor Hochwassergefahren, d. h. die Hochwasserzentralen der Länder. Konkret sind dies das Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz, das Bayerische Landesamt für Umwelt, das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und das hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie.
Bundesseitig ist das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) lediglich ein sogenannter „third party partner“, jedoch kein ordentliches Mitglied von EFAS. Das BBK erhält EFAS-Informationen über den täglichen Report des Emergency Response Coordination Centre (ERCC) zur Kenntnis. Für die sich entwickelnde Gefahrenlage in Nordrhein-Westfalen wurde seitens ERCC erstmals am 14. Juli 2021 berichtet. Auf eine sich entwickelnde Gefahrenlage in Rheinland-Pfalz wurde nicht hingewiesen.
In Deutschland ist für die Warnung vor extremen Wettereignissen mit seinen amtlichen Unwetterwarnungen der DWD zuständig. Der DWD hat am 12. Juli 2021, 10:20 Uhr, also zwei Tage vor dem Unwetter, über die anstehenden Starkregenereignisse in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz informiert. Die Warnungen des DWD werden und wurden über die verschiedensten Kommunikationswege verteilt, Webseite des DWD, Warnwetter App des DWD, über das Feuerwehrinformationssystem an die verschiedenen Einrichtungen des Katastrophenschutzes der Länder, der Landkreise und der Gemeinden, das BBK, das THW und seine regionalen Strukturen, die Wasserverbände und Hochwasserzentralen der Länder und die Hilfsorganisationen. Sowohl der DWD als auch die Länder und Kreise verfügen zudem über eigene MoWaS (Modulares Warnsystem) Stationen, mit denen sie Meldungen in MoWaS einspeisen können. Das MoWaS wird vom BBK betrieben. Die eingespeisten Meldungen werden automatisiert an die verschiedenen Warnmittel wie z. B. die Warn-App NINA des BBK oder die Rundfunk- und Telemedienanbieter versandt. Darüber hinaus verwendet der DWD alle relevanten Kommunikationskanäle der Medien einschließlich „social media“.
Die erste Warnung des DWD vor extrem ergiebigen Dauerregen über das System MoWaS wurde am 13. Juli 2021 um 11:36 Uhr versandt.
Die erbetenen Informationen können zudem über folgenden Link abgerufen werden: www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/_documents/artikel_warnung-hw.html?nn=20098. Über den Link sind ausschließlich die Meldungen abrufbar, die die zuständigen Behörden über das Modulare Warnsystem (MoWaS) des Bundes versandt haben. Meldungen, die ohne Einbindung von MoWaS unmittelbar von den zuständigen Behörden an private Warnmittelbetreiber, wie z. B. Katwarn, verschickt wurden und auch im Anschluss nicht an die Systeme des Bundes weitergeleitet wurden, sind nicht über den Link abrufbar. Dem Bund liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.
Quelle: Bundestagsdrucksache 19/31818 vom 30. Juli 2021