Wie Erdogan seine Verachtung vor der EU artikuliert
Es war ein Auftritt, der in Erinnerung bleiben wird: Grob beschimpfte der türkische Premier Erdogan europäische Abgeordnete. Besonders hart traf es eine Französin.
Die regierungsnahen türkischen Medien feiern die Rede ihres Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Pace) am Mittwoch als „historisch“. Europäische Repräsentanten, die dem Auftritt beiwohnen, stimmen dem zu – allerdings aus anderem Grund: Noch selten habe ein Regierungschef die Ratsmitglieder so grob, verächtlich und beleidigend herabgewürdigt.
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„Erdogans Auftritt war unglaublich, so etwas habe ich im Parlament noch nicht erlebt“, sagte Andrej Hunko (Deutschland, „Die Linke“). Besonders erschütterte ihn eine Beleidigung Erdogans gegen eine Frau, die konservative französische Abgesandte Muriel Marland-Millitello (UMP).
Die Abgeordnete hatte sich über die harschen Angriffe Erdogans gegen Frankreich hbeschwert und zudem seine schwärmerische Schilderung der Religionsfreiheit in der Türkei in Frage gestellt. Erdogan erkundigte sich zunächst, ob Sie Französin sei, und sagte dann grinsend: „Bei uns in der Türkei sagt man, „Du bist französisch geblieben gegenüber der Türkei“, um zu sagen, dass jemand keine Ahnung hat.
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Der Abgeordnete Hunko warf Erdogan außerdem vor, er habe mit seinen Aussagen zu laufenden Gerichtsverfahren gegen Journalisten und Buchautoren die Angeklagten vorverurteilt, indem er sie als Terroristen bezeichnete.
Erdogan entgegnete, dieser Schluss sei naheliegend, wenn man sich das „Quellenmaterial“ ansehe. Diese Aussage deutet seine Kenntnis der Ermittlungsakten an, was wiederum die Unabhängigkeit der türkischen Justiz in Frage stellt. Der Europarat wird nun – auf Erdogans Einladung hin – eine Delegation entsenden, um die Pressefreiheit in der Türkei zu prüfen.
Quelle: welt.de, 14.04.2011