EU-Politik der Östlichen Partnerschaft hat einen Scherbenhaufen produziert

Written by Büro on 13 May 2019.

„Die EU-Politik der Östlichen Partnerschaft hat einen Scherbenhaufen produziert“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Treffens des Rates der EU mit den Außenministern der Länder der Östlichen Partnerschaft.

Östliche Partnerschaft muss Brücken bauen, nicht Gräben ziehen

Written by Büro Andrej Hunko on 05 April 2019.

Die Partnerschaftsabkommen der EU mit der Ukraine, Georgien und Moldawien haben verdeutlicht, wie die Östliche Partnerschaftspolitik der EU nicht aussehen sollte: Sie waren neoliberal geprägt und haben die Länder vor die Alternative gestellt, sich zwischen Ost und West zu entscheiden. Das neue EU-Abkommen mit Armenien (CEPA) hingegen hat einen anderen Charakter, indem es diesen Entscheidungszwang vermeidet und kein Freihandelsabkommen beinhaltet. Es könnte einen Anfang für eine Neuausrichtung der Östlichen Partnerschaft darstellen.

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