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Left Party of Germany

  • OSZE - Andrej Hunko, Member of German Bundestag

Andrej Hunko als Wahlbeobachter in Usbekistan

Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) wird vom 22. bis zum 24. Oktober 2021 als Teil einer Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Präsidentschaftswahlen in Usbekistan beobachten. Die Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE setzt sich aus mehr als 70 Abgeordneten aus 24 Ländern zusammen.

Die umfangreiche Einladung internationaler Wahlbeobachtungsmissionen steht im Kontext der vorsichtigen demokratischen Öffnung Usbekistans nach der ultra-autoritären Periode von Karimow bis 2016. 

„Ich begrüße, dass Usbekistan einen – wenn auch sehr beschränkten – Reformkurs beschreitet. Internationale Wahlbeobachtungen haben hier einen positiven Effekt. Ich hoffe, dass die Präsidentschaftswahl am Sonntag einen weiteren Schritt dieses Weges darstellt.“

Andrej Hunko als Wahlbeobachter für den Europarat in Bulgarien

Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) wird am Wochenende (10./11. Juli) die vorgezogenen Parlamentswahlen in Bulgarien beobachten. Er ist Teil einer 12-köpfigen Beobachtermission des Europarats. Die Mission koordiniert sich mit ca. 50 Wahlbeobachter:innen der OSZE.

Andrej Hunko wird die Wahlen am Sonntag in Sofia und der umliegenden Region beobachten. Er erklärt im Vorfeld der Wahlen: "Bulgarien ist das ärmste Land der EU und leidet entsprechend unter Korruption und Abwanderung. In den letzten Monaten gab es viele Proteste gegen die Oligarchisierung der bulgarischen Politik. Ich hoffe, dass die Wahl am Sonntag friedlich und fair verlaufen wird, wozu die Wahlbeobachtung einen Beitrag leisten will."

 

Andrej Hunko als Wahlbeobachter für den Europarat in Albanien

Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) wird am Wochenende (24./25. April) die Parlamentswahlen in Albanien beobachten. Er ist Teil einer 23-köpfigen Beobachtermission des Europarats unter der Leitung des polnischen Abgeordneten Aleksander Pociej. Die Mission koordiniert sich mit 63 weiteren Beobachter:innen der OSZE sowie einem Team von 13 Expert:innen und 24 Langzeitbeobachtern des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR).

«Nato fördert Aufrüstungspolitik und provoziert damit Spannungen»

"Zeitgeschehen im Fokus Seit 70 Jahren besteht die Nato. Hat das Militärbündnis heute noch eine Berechtigung?

Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko Nein, aber man muss das Ganze auch geschichtlich differenzieren. Betrachten wir die Zeit bis zum Ende des Kalten Kriegs, dann standen sich der Warschauer Pakt und die Nato direkt gegenüber. Es bestand ein gegenseitiges Wettrüsten. Die Welt befand sich z. B. während der Kuba-Krise 1962 am Rande eines Atomkrieges. Mit der Auflösung des Warschauer Pakts war die Blockkonfrontation beendet. Auf der Pariser Konferenz von 1990 gab es Bestrebungen, ein paneuropäisches Sicherheitssystem zu errichten. Es wäre damals an der Zeit gewesen, dass die Nato sich auch aufgelöst hätte und ein neues Sicherheitssystem aufgebaut worden wäre. Die USA haben aber in den 90er Jahren die Entscheidung getroffen, die Nato zu erhalten, auszubauen und nach Osten auszudehnen. Das ist auch geschehen und bildet die Ursache für viele Probleme, mit denen wir heute zu kämpfen haben."

Das ganze Interview auf zeitgeschehen-im-fokus.ch

Türkei verweigert Linke-Abgeordnetem die Einreise

"Hunko wollte bis Montag in der Türkei sein und in Izmir beobachten, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Hunko war bereits beim Verfassungsreferendum im April 2017 als Wahlbeobachter im Land gewesen. Er hatte in dem Zusammenhang "die undemokratischen und unfairen Bedingungen" bei der Abstimmung kritisiert. Die Linke ist eine scharfe Kritikerin des türkischen Präsidenten. Sie verteidigt vor allem die Kurden, die Recep Tayyip Erdoğanbekämpfen lässt."

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MdB Hunko (Die Linke) als Wahlbeobachter in Moskau: „Großer Rückhalt für Putin“

"Tausende internationale Wahlbeobachter waren dieses Wochenende in Russland zugegen. Einer davon: Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Er war als Teil der OSZE-Wahlbeobachtermission in Moskauer Wahllokalen unterwegs. Sein Fazit: In der Hauptstadt lief alles rund, und der Andrang war enorm."

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