Pressemitteilungen von Andrej Hunko

„Drohnendebatte“ war Luftnummer: Bewaffnung der „Heron TP“ ist eingefädelt

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„Die Bundeswehr hat alle erforderlichen Abteilungen für ihre Kampfdrohnen eingerichtet, sogar Lehrpläne für das Waffenpersonal werden erarbeitet. Die angebliche ‚Drohnendebatte‘, nach der die Bewaffnung noch vom Bundestag beschlossen werden soll, entpuppt sich abermals als Luftnummer“, erklärt der Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko anlässlich der Antwort des Verteidigungsministeriums auf zwei Kleine Anfragen.

Die Bundeswehr hat in Manching ein „Waffensystemunterstützungsteam Unmanned Aerial Systems“ (WaSysUstgT UAS) eingerichtet, alle Dienstposten sind mittlerweile besetzt. Das Personal soll auch „operationelle“ Fragen abdecken. Die Steuerung und Bedienung von Sen-soren erfolgt durch „Luftfahrzeugführer“ und „Tactical Operators“, die nach bestandener Ausbildung das Tätigkeitsabzeichen „Militärluftfahrzeugführer“ erhalten. Ihre Ausbildung erfolgt unter anderem in den USA.

Andrej Hunko weiter:

„Für die Bediener von Raketen der ‚Heron TP‘ hat die Bundeswehr das neue Berufsbild ‚Waffensystem-Operateur‘ geschaffen. Der Begriff verharmlost die tödlichen Waffen, die vom Verteidigungsministerium als ‚Wirkmittel‘ oder ‚Effektoren‘ verniedlicht werden. Ich kritisiere, dass über diese Raketen in der sogenannten ‚Drohnendebatte‘ nicht gesprochen werden durfte. Sie sind der Elefant im Raum, wenn ernsthaft über das Pro und Contra einer Bewaffnung von Drohnen diskutiert werden soll.

Die Alibi-Veranstaltung hat laut dem Verteidigungsministerium 150.000 Euro gekostet. Hier-zu hätte ich gern eine Aufschlüsselung, denn die kurze ‚Drohnendebatte‘ bestand lediglich aus fünf Livechats bzw. Anhörungen. Ich vermute, das meiste Geld wurde für Werbung und Social Media ausgegeben, um über die seichte Veranstaltung hinwegzutäuschen. 

Würde die Bundeswehr den Diskurs ernst meinen, hätte sie auch ehemalige Drohnenpilot/innen und Whistleblower aus dem US-Militär eingeladen, die vehement vor der Bewaffnung unbe-mannter Systeme warnen“.

Download der Antwort auf die Kleine Anfrage „Einrichtung eines ‚Waffensystemunterstützungsteams‘ für deutsche Kampfdrohnen“: https://www.andrej-hunko.de/start/download/dokumente/1511-waffensystemunterstuetzungsteam-fuer-deutsche-kampfdrohnen 

Vgl. auch „Bemühungen der US-Regierung für mehr Exporte bewaffneter Drohnen“ (Antwort auf Frage 8): https://www.andrej-hunko.de/start/download/dokumente/1512-bemuehungen-der-us-regierung-fuer-mehr-exporte-bewaffneter-drohnen 

 

Tags: Kampfdrohnen , Heron TP, WaSysUstgT UAS

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