Linkspartei in NRW will gegen Anbiederung an politische Konkurrenz mobil machen. Gespräch mit Christian Leye
Interview: Markus Bernhardt
Die Linke führt am kommenden Wochenende in Magdeburg ihren Bundesparteitag durch. Die Zustimmungswerte für Ihre Partei sind im Vergleich zur letzten Bundestagswahl deutlich gesunken. Wie wollen Sie diesen Abwärtstrend aufhalten?
Weiterlesen bei "Neues Deutschland".
Der Protest von Angela Merkel gegen Recep Erdogans Machtbestrebungen sei viel mehr für die westliche Presse, als für die Türkei bestimmt, sagt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der LINKE im Bundestag. Er blickt aktuell mit großer Sorge nach Ankara.
Sputnik: Herr Hunko, die deutschen Medien sind sich überwiegend einig, dass Kanzlerin Merkel in der Türkei klare Kante gezeigt hat. Sie hätte bei ihrem Treffen mit Präsident Erdoğan ihre klare Sorge über die Entwicklungen in der Türkei zum Ausdruck gebracht. Wie zufrieden sind Sie mit dem Besuch der Kanzlerin?
Hunko: Mein Eindruck ist eher, dass diese Sorge, die sie zum Ausdruck bringt eher für die deutsche Öffentlichkeit bestimmt ist — und dass nicht wirklich klare Kante gezeigt wurde.
Weiterlesen bei "Sputnik News".
Hören Sie das Interview mit Andrej Hunko hier.
Die EU-Kommission hat die Entscheidung über mögliche Sanktionen gegen Defizitsünder Spanien auf die Zeit nach den Neuwahlen in dem Land verschoben.
Sie beließ es am Mittwoch vorerst bei einer Ermahnung an die Regierung, das übergroße Haushaltsloch 2016 und 2017 zu verkleinern. Auch Portugal wurde aufgefordert, seine ausufernde Verschuldung zu verringern.
Weiterlesen bei "Reuters".
Andrej Hunko hielt am 13.05.16 eine Rede im Bundestag zum "Gesetz zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten". Die vollständige Rede finden Sie hier.
Hier ist eine Übersicht über die Berichterstattung:
Andrej Hunko zu Gast bei "Studio Friedman".
Eine recht skurrile Szene hat sich an diesem Mittwoch im Deutschen Bundestag abgespielt. Die Hauptrollen dabei: der europapolitische Sprecher der LINKE-Fraktion, Andrej Hunko, sowie Prof. Dr. Maria Böhmer, Staatsministerin im Auswärtigen Amt.
Bühne frei für ein Kabinettsstückchen der besonderen Art. Es war Fragestunde im Bundestag und traditionell richten dabei Oppositionspolitiker Anfragen an Vertreter der Bundesregierung. In diesem Fall war es Andrej Hunko (LINKE), der wissen wollte:
"Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über eine Einreiseverweigerung der Ukraine gegenüber gelisteten Personen?“
Weiterlesen bei "Sputnik News".
von Tomas Rudl
Die europäische Polizeiagentur soll nun besser auf grenzüberschreitende Kriminalität und Terror reagieren können. Kritiker warnen jedoch vor einer „Blackbox Europol“.
Das EU-Parlament hat gestern einen überarbeiteten Verordnungstext abgesegnet, der die Befugnisse der EU-Polizeiagentur Europol erweitert. Mit den neuen Regeln zielt die EU auf die Bekämpfung von Internet-Kriminalität, grenzüberschreitenden Verbrechen und Terrorismus ab. So wird es für Europol künftig einfacher, spezialisierte Einheiten einzurichten, um – so die Argumentation – schneller auf neue Bedrohungen reagieren zu können. Zudem soll der Informationsaustausch verbessert werden, indem etwa nationale Polizeistellen entsprechende Informationen „unverzüglich“ an Europol übermitteln müssen.
Weiterlesen bei "Netzpolitik.org".
Tausende Menschen gegen die rechte Regierung in Skopje auf der Straße. Am 5. Juni sollen Wahlen stattfinden, damit würde die Situation weiter eskalieren. Gespräch mit Andrej Hunko
Sie haben im April an einer Delegation der Wahlbeobachtungskommission der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Mazedonien teilgenommen. Was war Ihre Aufgabe?
Weiterlesen bei "Junge Welt".
Europaparlament stattet EU-Polizeiagentur mit wesentlich mehr Kompetenzen und technischen Möglichkeiten aus
Von Andrej Hunko
Das Europaparlament hat am Mittwoch in Strasbourg die neue Europol-Verordnung mit einer großen Mehrheit der Fraktionen angenommen. Vorher war der Gesetzestext drei Jahre lang zwischen dem Rat der Europäischen Union, der EU-Kommission und dem Europaparlament beraten worden. Die Neufassung tritt im Frühjahr 2017 in Kraft, allerdings werden viele der problematischen Regelungen schon jetzt im rechtsfreien Raum angewandt.
Weiterlesen bei "Junge Welt".
Deutsch 
English