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Andrej Hunko zur Wahlbeobachtung des Europarates in Georgien

Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Andrej Hunko, leitet die Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), die vom 27. November bis zum 29. November 2018 in Georgien den Verlauf der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen beobachtet.

Auf dem heutigen Programm stehen Gespräche mit den beiden Präsidentschaftskandidaten Salome Zurabishvili und Gregory Vashadzhe, mit der zentralen Wahlbehörden, mit Medienvertreter/innen, NGOs und den Langzeitbeobachter/innen der OSZE.

„Ich hoffe trotz der gestiegenen Polarisierung im Land und der wahrscheinlich knappen Entscheidung am 28. November auf einen friedlichen Verlauf des Wahltages. Georgien geht im Unterschied zu anderen Ländern der Region den Weg der Stärkung der parlamentarischen Demokratie – es werden die letzten direkten Präsidentschaftswahlen sein“, so Andrej Hunko. „Die Präsenz der internationalen Wahlbeobachtung soll diesen Prozess unterstützen.“

Die Pressekonferenz der internationalen Wahlbeobachter/innen findet am Donnerstag, 27. November, 14.30h (11.30 MEZ) statt.

http://assembly.coe.int/nw/xml/News/News-View-EN.asp?newsid=7279&lang=2&cat=31

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