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Ohrringe, lange Locken, am Körper Tattoos und häufig ein verschmitztes Lächeln. Mark Stone (47) kam mit seinem Aussehen gut an bei den Frauen, liebte sich in der linken Szene Berlins durch zahlreiche Betten. Jetzt dürfen seine Sex-Partnerinnen auf Entschädigung hoffen. Denn Stone heißt eigentlich Kennedy, war bis zu seiner Enttarnung im Jahr 2010 britischer Undercoveragent.
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Grup Yorum tritt am Sonnabend bei DKP-Kundgebung in Gladbeck auf
Nach unzähligen Protestschreiben, seit drei Wochen täglich durchgeführten Mahnwachen vor dem Rathaus und diversen Solidaritätsaufrufen kann ein für morgigen Sonnabend im nordrhein-westfälischen Gladbeck geplantes Konzert der linken türkischen Band Grup Yorum doch stattfinden. Ursprünglich hatten die Stadt Gladbeck und der polizeiliche Staatsschutz versucht, ein Auftrittsverbot für die revolutionären Musiker durchzusetzen.
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Jahrelang hatte er als „Mark Stone“ unter Aktivisten spioniert. Die Linke geht davon aus, dass es auch in Deutschland weitere Betroffene gibt. Die Grünen sehen nun Senator Frank Henkel (CDU) in der Pflicht.
Der Berliner Senat wird sich bald an die Bundesregierung wenden. Davon gehen Juristen in Behörden aus. Am Mittwoch forderten zudem die Grünen, dass Innensenator Frank Henkel (CDU) mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) spricht – und zwar, um den Druck auf die britische Regierung zu erhöhen. Es geht um einen 2010 enttarnten, in Deutschland aktiven Ermittler der britischen Polizei.
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Flüchtlinge sind ein Konjunkturprogramm für die EU. Einer der größten Profiteure ist Airbus, das Hunderte Millionen Euro in die Drohnenforschung investiert. Kritik kommt von der Linken.
Wer Geschäfte machen will, darf nicht zögern, die Flüchtlinge mit einer Naturkatastrophe gleichzusetzen: „Eine Welle illegaler Einwanderer hat Europas Südküste und Inseln getroffen. Die Herausforderung der EU, die Integrität der Grenzen zu wahren, braucht ein optisches Überwachungssystem mit extremer Reichweite, damit Boote in 20 oder sogar 30 Kilometern Entfernung entdeckt werden können.“
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Susan Stewart von der regierungsberatenden Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat in einem auch in der ZEIT und auf EurActiv.de veröffentlichten Artikel gefordert, Russland aus dem Europarat auszuschließen, da es keine Rechtfertigung mehr für dessen Verbleib gebe.
Von Andrej Hunko und René Jokisch
Dabei bemüht sie zwei Argumente, die nicht überzeugen können: das Verhältnis Russlands zu Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die Menschenrechtssituation auf der Krim. Die dahinter stehende Auseinandersetzung läuft auf die Frage hinaus, ob man auf eine Verhärtung der Blockkonfrontation setzt oder sich aber bemüht, für eine gesamteuropäische Einigung mit Russland die Kommunikations- und Einflusskanäle offen zu halten.
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Präsident Erdogan ist durch die Ohrfeige, die er vom Bundestag erhielt, sichtlich gekränkt, so Wladislaw Belov, Vize-Direktor des Moskauer Europa-Instituts, während einer Video-Konferenz-Schaltung Moskau-Berlin, die die Nachrichtenagentur Sputnik Deutschland organisiert hatte.
Und diese Ohrfeige werde er lange im Gedächtnis behalten, sodass er den Flüchtlingsdeal mit der EU am 30. Juni kündigen könnte.
Die Gründe für einen möglichen Bruch des Deals sieht der russische Experte in der innenpolitischen Situation der Türkei: „Erdogan müsste seinen Landsleuten erklären, warum sie die visafreie EU-Einreise nicht bekommen. Viele in der Türkei haben aber darauf gewartet. Und das macht einen wesentlichen Faktor der innenpolitischen Stimmung in diesem Lande aus.“
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Seit Beginn des EU-Marineeinsatzes gegen Schleuserkriminalität im Mittelmeer sind nach Angaben der Bundesregierung gut 100 Flüchtlingsboote zerstört worden.
Etwa ein Jahr nach dem Start der internationalen Operation, durch die illegale Einwanderung von Libyen nach Europa eingedämmt werden soll, seien bis Ende Mai 103 von Flüchtlingen genutzte Boote unbrauchbar gemacht worden. Es handele sich um 85 Schlauchboote und 18 Holzboote. Dies geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Kleine Anfrage mehrerer Linke-Abgeordneten im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
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Bündnisprojekt »Allianz Linker Kräfte« will nach Parteiverboten die zersplitterten Kräfte hinter sich vereinen
Von Sebastian Bähr
Das Leben in der Ukraine ist bestimmt von Bürgerkrieg, Wirtschaftskrise, bewaffneten Neonazis und starken Oligarchen. Linke Organisationen sind schwach, versuchen aber, sich neu aufzustellen.
Die zersplitterte Linke in der Ukraine befindet sich in einem desolaten Zustand. Umso mehr freute sich Wassili Wolga, Vorsitzender der »Allianz Linker Kräfte« (ALK), als er kürzlich von den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, Alexander Neu und Inge Höger der LINKEN im Bundestag zu einem Meinungsaustausch empfangen wurde.
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Der Angriff auf Sahra Wagenknecht ist das Gesprächsthema auf den Gängen des Magdeburger Parteitags gewesen. Inhaltlich dagegen hat die Linke ihre Antwort auf das Erstarken der AfD und die Schwäche des rot-rot-grünen Lagers gesucht.
Von Christopher Ziedler
Ulrich Schneider ist die Rolle des Mutmachers zugedacht. In einer Phase, in der die Linke mit sich hadert, weil die jüngsten Landtagswahlen mit enttäuschenden Ergebnissen endeten, hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes seinen Mitgliedsantrag ausgefüllt.