Andrej Hunko zur Wahlbeobachtung in den USA

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Die anstehende Wahl in den USA am 3. November ist von historischer Bedeutung. Manche sprechen sogar von der wichtigsten Wahl in der US-amerikanischen Geschichte. Es geht nicht nur darum, wer Präsident wird, sondern auch darum ob das Wahlergebnis sauber zustande kommt, anschließend respektiert wird und was damit international für Maßstäbe gesetzt werden.

Ich begrüße es daher, dass die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) eine Wahlbeobachtungsmission schickt, einerseits hauptamtliche Langzeitbeobachter, die schon jetzt im Land sind, andererseits Abgeordnete der parlamentarischen Versammlung der OSZE, die vor allem am Wahltag selbst die Stimmabgabe beobachten werden.

Ich habe mich entschieden selbst daran teilzunehmen und werde die Wahlen im „Swing-State“ Missouri beobachten. Zuvor geht es nach Washington, wo die Briefings der OSZE stattfinden. All das ist natürlich in Corona-Zeiten nicht ganz unkompliziert und nicht ganz ungefährlich, allerdings halte ich die Wahlen für so wichtig, dass ich meinen Beitrag für einen fairen Ablauf leisten will.

In der Vergangenheit habe ich an mehr als einem Dutzend offizieller Wahlbeobachtungsmissionen teilgenommen, meist für den Europarat, aber auch für die OSZE. Etwa in der Türkei, Russland, Kirgisien, Kasachstan, Moldawien, Nordmazedonien oder der Ukraine. Vor zwei Jahren habe ich eine Mission des Europarates in Georgien geleitet. Die nun anstehende Mission wird meine erste Wahlbeobachtung in den USA sein und ich bin sehr gespannt.

Ich werde aus diesem Grund leider auch nicht zum Bundesparteitag der Linken nach Erfurt kommen können, so sehr ich das bedaure. Aber in der politischen Abwägung habe ich mich für die Wahlbeobachtung in den USA entschieden. Den Genossinnen und Genossen wünsche ich in Erfurt ein gutes Gelingen und trotz aller Widrigkeiten einen erfolgreichen Parteitag.

Tags: Wahlbeobachtung

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