EU in der Sackgasse – Was muss sich ändern? (Emmerich)

Veranstalterhinweis:

Die EU befindet sich in einer historischen Krise. Der Brexit und der Aufstieg der Rechten in vielen europäischen Ländern sind die sichtbarsten Symptome dieser Entwicklung. Doch die Ursachen liegen tiefer. Durch die maßgeblich von der deutschen Bundesregierung forcierte Krisenpolitik, werden ganze Länder kaputtgespart. Griechenland ist das traurige Beispiel einer Politik, die viel menschliches Leid verursacht, aber kein Problem löst. Die soziale Ungleichheit wächst sowohl innerhalb als auch zwischen den Mitgliedstaaten der EU. Auch in Deutschland sind unsichere Arbeitsverhältnisse und drohende Altersarmut Alltag geworden. Unbeirrbar scheint die EU an ihrem spätestens 1992 eingeschlagenen neoliberalen Kurs festzuhalten. Im März veröffentlichte die EU-Kommission ein „Weißbuch für die Zukunft der EU“. Darauf folgten „Reflexionspapiere“ unter anderem zur Wirtschafts- und Währungsunion und zur sogenannten Verteidigungsunion. Alles deutet darauf hin, dass die EU-Eliten auf die Krise mit einer Verschärfung der neoliberalen Politik und mit einer weiteren Militarisierung der EU antworten wollen. Gegenüber Russland dominieren militärische Muskelspiele und Sanktionen das Bild, wo eine Entspannungspolitik so sehr vonnöten wäre. Dieser Kurs zerreißt Europa, anstatt es zu einen. DIE LINKE strebt nach einem sozialen, demokratischen, ökologischen und friedlichen Europa. Doch wie ist dieses Ziel angesichts der Politik der „real existierenden EU“ und der Regierungen zu erreichen? Sind die überraschenden Wahlerfolge von Jean-Luc Mélenchon in Frankreich und Jeremy Corbyn in Großbritannien Vorzeichen eines linken Aufbruchs in Europa? Hierüber diskutieren wir mit Andrej Hunko, dem europapolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag.