„Bereits der Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk förderte einen Filz aus Rüstungsindustrie und Bundeswehr zutage, der die Entwicklung einer Drohne aus dem Hause EADS auf die Schiene setzen wollte. Die nun vorliegende Antwort zu entsprechenden Forschungsgeldern belegt erneut, wie EADS und das Deutsche Institut für Luft- und Raumfahrt die Drohnenpolitik der Bundesregierung vorantreiben“, der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Mitteilung des Verteidigungsministeriums.
Laut der Antwort hat die Bundesregierung für die Drohnenforschung bereits 215 Millionen ausgegeben. EADS und das Deutsche Institut für Luft- und Raumfahrt (DLR) gehören fast immer zu den Begünstigten. Weitere Projekte sollen folgen.
Andrej Hunko weiter:
„Ich halte die von der Bundesregierung genannte Summe von 215 Millionen für entsprechende Forschungen für untertrieben, denn wesentliche Programme im militärischen Bereich werden verschwiegen. Diese bewegen sich nach meinen Informationen allein für EADS im dreistelligen Millionenbereich.
EADS und das DLR erhalten überdies massive Subventionen über EU-Mittel. Ben Hayes von Statewatch spricht hierzu von mindestens 300 Millionen Euro. Zivile Forschungsgelder werden dort für militärische Zwecke genutzt - allein deshalb müssen die Programme umgehend gestoppt werden.
In der Antwort werden die Beschaffungsvorgänge für zukünftige Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr thematisiert. EADS ist hierfür eine Partnerschafte mit dem israelischen Hersteller der ‚Heron‘Drohnen eingegangen, um Verhandlungen mit der Bundesregierung zu erleichtern. Alle Verträge, aber auch informelle Absprachen der Bundesregierung und der EU-Kommission mit EADS gehören jedoch auf den Prüfstand. Dies gilt auch für das Deutsche Institut für Luft- und Raumfahrt.
DIE LINKE fordert die ausschließlich zivile Nutzung von unbemannten Plattformen“.
Die Antwort auf die Kleine Anfrage „Forschungsprojekte der Bundesregierung und der Europäischen Union zur Entwicklung und Integration von Drohnen“: http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/384-forschungsprojekte-der-bundesregierung-und-der-europaeischen-union-zur-entwicklung-und-integration-von-drohnen