Was ist der Bundesregierung aus ihrer Mitarbeit im FrontexVerwaltungsrat und ihrer Teilnahme an den von der Grenzagentur koordinierten gemeinsamen Operationen Themis und Poseidon im Mittelmeer darüber bekannt, mit welchen Auftragnehmern Frontex Verträge zur Durchführung von Flugstunden mit Drohnen der MALE-Klasse abgeschlossen hat („Airbus to operate drones searching for migrants crossing the Mediterranean“, Guardian vom 20. Oktober 2020), und für welchen Zeitraum ist nach ihrer Kenntnis der operative Einsatz geplant?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Volkmar Vogel auf die Frage des Abgeordneten Andrej Hunko (DIE LINKE):
Wie bereits mit der Antwort der Bundesregierung auf Frage 6 der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke in Bundestagsdrucksache 19/6510 mitgeteilt wurde, ist der Bundesregierung bekannt, dass die europäische Grenz- und Küstenwache Frontex im Rahmen einer technischen Erprobung den Einsatz von Langstreckendrohnen des israelischen Typs Heron auf den griechischen Inseln Kreta und Chios für Aufgaben zur luftgestützten Seegrenzenüberwachung getestet hat. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor.
Quelle: Plenarprotokoll 19/226 vom 5. Mai 2021