„Was ist der Bundesregierung über Tätigkeiten sogenannter Cyber Support Teams bekannt, die nach meiner Kenntnis zur Unterstützung befreundeter Drittstaaten vom Europäischen Auswärtigen Dienst in Länder wie die Ukraine oder die Republik Moldau entsendet werden, und mit welchem Personal hat sich auch die Bundesregierung an derartigen Missionen beteiligt?“
Antwort:
Das Cyber Rapid Response Team (CRRT), das im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, PESCO) entwickelt wurde, kann EU-Mitgliedstaaten, EU-Institutionen, GSVP-Missionen und -Operationen sowie Drittstaaten auf deren Anfrage hin bei der Reaktion auf Cybervorfälle sowie bei der Erhöhung ihrer Resilienz unterstützen. Im Februar 2022 wurde das CRRT erstmals aktiviert, um die Ukraine bei der Bekämpfung von Cyberangriffen zu unterstützen. Es handelte sich zugleich um den erstmaligen Einsatz einer PESCO-Fähigkeit in einem operativen Kontext. Aktuell wird die Entsendung eines CRRT zur Unterstützung der Republik Moldau bei der Sicherung ihres nationalen Cyberraums vorbereitet.
Über die Aktivierung eines CRRT entscheiden die an diesem PESCO-Projekt teilnehmenden Staaten. Deutschland nimmt nicht teil und entsendet daher auch keine Expertinnen oder Experten.
Quelle: Plenarprotokoll 20/96
