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Left Party of Germany

  • Syrien - Andrej Hunko, Member of German Bundestag

Mündliche Frage zu Deutschlands Aktivitäten gegen ein Waffenembargo gegen die Türkei

In der Regierungsbefragung am 06.11.2019 konfrontiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) den deutschen Außenminister Heiko Maas damit, dass die Bundesregierung auf EU-Ebene einen umfassenden Stopp von Rüstungsexporten an die Türkei wegen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen Syrien verhindert hat.

https://www.youtube.com/watch?v=A-TVpT7x2-A

Mündliche Frage zur Weitergabe von Daten der Tornado-Aufklärungsflüge über Syrien an die Türkei

Wie oft wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit Beginn der Tornado-Aufklärungsflüge über Syrien bis zum kürzlich bekanntgegebenen Stopp („Anti-IS-Allianz liefert Türkei keine Aufklärungsdaten mehr“, tagesspiegel.de, 16. Oktober 2019) daraus gewonnene Daten an die Türkei weitergegeben, und in wie vielen Fällen hat der in Katar stationierte deutsche Vertreter („Red Card Holder“) eine Weitergabe von Daten verweigert?

Grundstimmung in der deutschen Bevölkerung: «Wir wollen keinen Krieg mit Russland!»

"Zeitgeschehen im Fokus Nach dem Militärschlag der USA, Frankreichs und Grossbritanniens haben Frau Merkel und die deutsche Bundesregierung Zustimmung signalisiert. Wie beurteilen Sie das? 

Andrej Hunko Der Militärschlag, wie er von den ausführenden Staaten bezeichnet wird, 102 Marschflugkörper, die in drei verschiedenen Orten einschlugen, ist ein schwerer Völkerrechtsbruch, was man auch klar so benennen muss. Ihn hat übrigens auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages auf Anfrage der Linksfraktion als solchen charakterisiert. Man muss die ganze Vorgeschichte dabei im Auge behalten. "

Das ganze Interview auf zeitgeschehen-im-fokus.ch

Syrien: «Lösung kann nur der Ausstieg aus der Gewaltlogik sein»

"Mit dem ungeklärten Giftgaseinsatz und der martialischen Reaktion Donald Trumps mit 59 Tomahawk Raketen, abgeschossen auf syrisches Staatsgebiet, schien der Syrien-Krieg eine weitere Eskalationsstufe erreicht zu haben. Die devoten Solidaritätsbekundungen von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande verhiessen nichts Gutes und heizten die antisyrische und antirussische Stimmung weiter an. Dass durch den US-amerikanischen Angriff auf fremdes Territorium das Völkerrecht massiv verletzt wurde, erwähnte kaum jemand, schon gar nicht unsere «unabhängigen» Mainstreammedien. Auf einmal stand die ganze westliche Welt unisono hinter dem sonst so belächelten und unbeliebten Präsidenten Donald Trump. Zum Glück ging die Eskalation nicht weiter, nicht zuletzt aufgrund der besonnenen Haltung Russlands. Der deutsche Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko gehört zur Partei DIE LINKE und ist Spezialist in aussenpolitischen Themen. Zeitgeschehen im Fokus hat ihm einige Fragen zur Lage in Syrien gestellt. Das Interview hatte stattgefunden, bevor die Schutzzonen in Syrien eingerichtet wurden, doch sind seine Aussagen grundlegender Natur und nicht von der Tagesaktualität abhängig."

Das ganze Interview auf zeitgeschehen-im-fokus.ch

Antikriegsdemo in Aachen

Am 14.4., dem Tag nach dem Raketenangriff auf Syrien von USA, England und Frankreich, rief das Antikriegsbündnis Aachen (AKB) zur Kundgebung und Demonstration auf. Redner waren Andrej Hunko und Rudolf Gottfried vom Antikriegsbündnis. Vielen Dank an newscan für das Video!

http://www.youtube.com/watch?v=qXwSDRkmNHo