Frage:
„Wie bewertet die Bundesregierung den Spruch „Treue um Treue“, dessen Nutzung in der Bundeswehr untersagt ist (https://augengeradeaus.net/2014/06/probleme-mitder-tradition-bundeswehr-verbietet-treue-um-treue/), im Zusammenhang mit der Trauerfeier am 28. Mai 2023 auf Kreta, an der auch der Bund Deutscher Fallschirmjäger e.V. teilnahm (http://www.fschjgbund.de/gedenkfeier-maleme-am-28-05-2023) und dort einen Kranz mit diesem Spruch während der offiziellen Veranstaltung in Anwesenheit des Verteidigungsattaché der Botschaft in Athen, der in Vertretung für den Botschafter Dr. Ernst Reichel eine Rede hielt (https://griechenland.diplo.de/gr-de/aktuelles/-/2599094), ablegte (https://www.haniotika-nea.gr/nazistiko-minyma-se-stefani/), und wie ist das Auswärtige Amt, das Bundesministerium der Verteidigung und die deutsche Botschaft in Athen an der Organisation und an den Einladungen der Trauerfeier beteiligt?“
Antwort:
Der Bund Deutscher Fallschirmjäger (BDF) ist ein eingetragener privater Verein und nicht Teil der Bundeswehr. Die Bundesregierung nimmt daher grundsätzlich keine Stellung zu dessen Tätigkeiten.
Das Bundesministerium der Verteidigung hat in einem Schreiben an das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am 26. Februar 2013 eine Verwendung des Wahlspruchs „Treue um Treue“ auf Gedenktafeln für die Gefallenen der Bundeswehr untersagt. Darauf basierend hat Kommando Heer (KdoH) am 20. Mai 2014 für das Heer eine Weisung erlassen, wonach „Treue um Treue“ im dienstlichen Umfeld in jeglicher Form verboten wurde.
Die Gedenkveranstaltung auf dem deutschen Soldatenfriedhof Maleme wird unter der Schirmherrschaft der Deutschen Botschaft Athen für den Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge ausgerichtet. Sie findet im Kontext der jährlichen, von verschiedenen Ländern begangenen Gedenkveranstaltungen anlässlich des Angriffs der Wehrmacht auf Kreta im Mai 1941 statt.
Quelle: Drucksache 20/7828 (bundestag.de)