Mündliche Frage von Andrej Hunko an die Bundesregierung zu den Kosten des Papstbesuchs
Mit welchen Kosten – aufgeführt nach den einzelnen Kostenstellen – rechnet die Bundesregierung für den unmittelbar bevorstehenden Papstbesuch, dessen Verlauf nun weitgehend feststehen müsste (vergleiche Bundestagsdrucksache 17/6827), und wer wird diese Kosten tragen?
Antwort der Staatsministerin Cornelia Pieper auf die Frage des Abgeordneten Andrej Hunko (DIE LINKE) (Drucksache 17/6994, Frage 81):
Der Besuch des Papstes gliedert sich in einen offiziellen Besuchsteil – überwiegend in Berlin – und einen pastoralen Teil.
Nur für die offiziellen Besuchsteile trägt der Bund die protokollarische Verantwortung und die damit verbundenen Kosten. Die pastoralen Teile des Besuchs liegen – auch auf der Kostenseite – in der Verantwortung der katholischen Kirche.
Wie bei anderen vergleichbaren Besuchen von Staatsoberhäuptern gewährleistet der Bund als Gastgeber jedoch während des gesamten Aufenthaltes – offizielle und pastorale Teile – in Deutschland die Sicherheit und das Wohlergehen des Gastes. Hierunter fallen insbesondere die Kosten des sicheren Transportes im Inland. Die Sicherheit der Veranstaltungsteilnehmer wird durch die Bundespolizei und die Polizeien der Länder in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich gewährleistet.
Die Kosten gliedern sich im Einzelnen wie folgt:
Erstens. Protokoll – Auswärtiges Amt/Bundespräsidialamt: Die Ausgaben für protokollarische Zwecke – Beflaggung, Transport, Tribünen für Gäste und Ähnliches – dürften nach jetziger Schätzung bei etwa 250 000 Euro liegen.
Zweitens. Bundesministerium der Verteidigung: Die protokollarischen Maßnahmen seitens des BMVg umfassen die Maßnahmen des Staatszeremoniells, die für jeden Staatsbesuch durchgeführt werden. Zusätzliche Kosten entstehen darüber hinaus nicht.
Drittens. Bundespresseamt: Für die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Abstimmung mit der Deutschen Bischofskonferenz verantwortete Medienbetreuung – zum Beispiel Journalistenakkreditierung, Poolbetreuung, Journalistentransporte – wird voraussichtlich circa 1 Million Euro zu veranschlagen sein.
Viertens. Bundesministerium des Innern: Im Zuständigkeitsbereich des BMI lässt sich die Größenordnung der entstehenden Kosten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht zuverlässig einschätzen. Sie ergibt sich aus dem tatsächlichen Besuchsverlauf.