Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) besucht dieses Wochenende Moldawien, um sich ein Bild der politischen Lage zu machen. Anlässlich des als „Raub des Jahrhunderts“ bekannt gewordenen Verschwindens von mehr als einer Milliarde Euro aus dem Bankensystem kam es im Land zu großen Protesten gegen die Korruption. Sie führten zum Sturz der als EU-freundlich und gegen den Einfluss Russlands gerichteten Regierung, während das eigentliche Machtzentrum um den Oligarchen Vladimir Plahotniuc weiter seine Macht sichern will. Die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig und die Opposition, die eine EU-Orientierung mit guten russischen Beziehungen verbinden will, ist im Aufwind.

Neben Gesprächen mit Vertreter/innen der Parteien wird Hunko Grigore Petrenco im Gefängnis besuchen, der zuvor Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Europäischen Linkspartei war. Petrenco hatte Anfang September friedlich gegen die Erhöhung von Strom- und Gaspreisen für Privathaushalte und gegen die Korruption in der Politik protestiert. Er und sechs weitere Aktivisten wurden verhaftet. Die Anklage und die Verlängerung der Untersuchungshaft widersprechen grundlegenden Menschenrechten und der Rechtsstaatlichkeit, zu denen sich Moldawien verpflichtet hat. 

Hunko wird sich deshalb auch mit dem Vertreter des Europarates in Moldau treffen, der die Verhafteten unterstützt.

Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko