Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

Neustart der EU - Dokumentation der Europa-Konferenz der Linksfraktion

Am 23. September lud die Linksfraktion internationale Gäste nach Berlin ein, um angesichts der Krise der Europäischen Union über einen Neustart der EU zu debattieren. Einen Tag lang diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus vielen europäischen Ländern über notwendige Änderungen und über Wege, wie diese erreicht werden können. An dieser Stelle dokumentieren wir die Konferenz.

Programm

Ankündigungstext der Konferenz: Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen – besonders der deutschen – und der EU-Institutionen hat Armut und soziale Ungleichheit in der EU sowie die ökonomischen Ungleichgewichte vergrößert, die die Existenz der Eurozone bedrohen. Seit langem verlieren die EU und das Projekt der EU-Integration das Vertrauen der Menschen. Dies hat sich infolge der Flucht- und Migrationsbewegungen weiter zugespitzt. Zunehmende nationalistische Töne in öffentlichen Debatten, Wahlerfolge rechter und rechtsextremer Parteien sind ein Ausdruck dieser politischen Krise. Seit dem »Brexit-Referendum« in Großbritannien scheint sogar ein Auseinanderbrechen der EU möglich.

DIE LINKE ist überzeugt: Um ein soziales, demokratisches und friedliches Europa zu verwirklichen und den Rückfall in Nationalismen abzuwehren, ist ein grundlegender Neustart der EU nötig. Die Krisenursachen liegen tief und sind teilweise auf die Vertragsgrundlagen der EU und die Konstruktion ihrer Institutionen zurückzuführen. Daher ist eine Verständigung der europäischen Linken nötig:

Wie soll ein linker Neustart aussehen? Welche konkreten Alternativen hat die Linke? Welche politischen Strategien versprechen Erfolg, und mit welchen Akteur*innen kann die Linke ein anderes, besseres Europa erkämpfen? Darüber will die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Vertreter*innen linker Parteien, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft auf der Konferenz diskutieren. 

Das gesamte Programm findet sich auf linksfraktion.de und hier

Fotos

Bilder der Konferenz finden sich in zwei Alben auf Flickr:

Videos

Videos der verschiedenen Panels gibt es bei Youtube - leider nur in der jeweiligen Originalsprache:

Einleitungsreferat: Für einen Neustart der EU und eine Stärkung der Linken europaweit

Von Gregor Gysi, MdB DIE LINKE (Youtube)

Panel 1a: »Krise (in) der EU - Elemente des linken Neustarts«

Mit Luis Fazenda (Bloco de Esquerda, Portugal), Stefano Fassina (Sinistre Iltaliana, Italien), Peter Wahl (WEED, attac) und Bernd Riexinger (Vorsitzender der Partei DIE LINKE). Moderation: Andrej Hunko (MdB, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag). (Youtube)

Panel 1b: »Krise (in) der EU - Elemente des linken Neustarts«

Mit Maite Mola (stellv. Vorsitzende der Europäischen Linken, Spanien), Prof. Dr. Birgit Mahnkopf (Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin), Dr. Gabriele Michalitsch (Universität Wien, Österreich) und Pierre Laurent (Vorsitzender der Europäischen Linken, Frankreich). Moderation: Andrej Hunko (MdB, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag). (Youtube)

Panel 2: »(Wie) Kann die EU demokratisiert werden? Herausforderungen für die Linke«

Mit Prof. Andreas Fisahn (Universität Bielefeld), Tiny Kox (Socialistische Partij, Niederlande) und Luka Mesec (Slowenisches Linksbündnis). Moderation: Jan Korte (MdB, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag). (Youtube)

Panel 3: »Für eine friedliche EU. Alternativen zur 'Festung Europa' und zur imperialen EU-Außenpolitik«

Mit Ingar Solty (Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung), Sevim Dağdelen (MdB, Sprecherin für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag), Mehmet Selahattin Esmer (Menschenrechtsvereinigung IHD, Türkei), Dr. Boris Kanzleiter (Direktor des ZID, Rosa-Luxemburg-Stiftung). Moderation: Heike Hänsel (MdB, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag).(Youtube)

Panel 4: »Grundlagen einer neuen solidarischen europäischen Wirtschaftsordnung«

Mit Dr. Roland Kulke (Rosa-Luxemburg-Stiftung, Brüssel), Fabio De Masi (MdEP), Prof. Martin Höpner (Max-Planck-Institut, Köln), Dr. Axel Troost (MdB, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag), Moderation: Alexander Ulrich (MdB, Obmann für DIE LINKE im EU-Ausschuss des Bundestages) (Youtube)

»Nur ein soziales und demokratisches Europa wird eine Chance haben«

Kurzvortrag von Sahra Wagenknecht, DIE LINKE (Youtube)

Podiumsdiskussion »Wie weiter? Strategien der Linken zur Überwindung der Krise in Europa«

Mit Dietmar Bartsch (MdB, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag), Catarina Martins (Vorsitzende Bloco de Esquerda, Portugal), Jean-Luc Mélenchon (MdEP, Parti de Gauche, Frankreich) und Oskar Lafontaine (Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im saarländischen Landtag). Moderation: Dr. Diether Dehm (MdB). (Youtube)

Pressespiegel

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