Wie viele Einsätze haben die nach derzeitigem Stand acht Pilotinnen und Piloten der Bundeswehr mit der Drohne „Global Hawk“ im Rahmen des NATO AGS von Sigonella/Sizilien geflogen (Bundestagsdrucksache 19/21642, Antwort der Bundesregierung zu Frage 5), und inwiefern wurden oder werden darüber auch Bewegungen von Booten aus Libyen (etwa im Falle von Seenot) beobachtet?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 26. Mai 2021:
Die Planung und Durchführung des Global Hawk-Flugbetriebs liegt ausschließlich in der Zuständigkeit der NATO Alliance Ground Surveillance Force (NAGSF) unter der Führung des NATO Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE).
Wie bei weiteren integrierten Verbänden der NATO, etwa AWACS, führt die Bundesregierung keine eigenen Statistiken zu Einsatzflügen und Missionsplanungen der NATO.
Quelle: Bundestagsdrucksache 19/30118 vom 28.Mai.2021
Auf Beschwerde nachgereichte Antwort vom 22. Juli 2021:
Im Zeitraum von Juni 2020 bis Januar 2021 waren zwei deutsche Luftfahrzeugführer (LFF) an 14 Übungs- und Trainingsflügen beteiligt.
Am 1. Februar 2021 erklärte die NATO Alliance Ground Surveillance Force (NAGSF) die vorläufige Einsatzbereitschaft (Initial Operational Capability (IOC)). Seit diesem Zeitpunkt werden im Rahmen des routinemäßigen Flugbetriebs auch Einsatzflüge durchgeführt (NATO-Grundbetrieb), an denen regelmäßig ebenfalls deutsche LFF teilnehmen. Die Planung und Durchführung des Global Hawk-Flugbetriebs liegt ausschließlich in der Zuständigkeit der NAGSF unter der Führung des NATO Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE).
Von Februar 2021 bis zum 13. Juli 2021 war ein deutscher LFF an 13 Flügen im NATO-Grundbetrieb beteiligt.
Aufklärungsergebnisse im Zusammenhang mit Bewegungen von Booten aus Libyen liegen nicht vor.
