Frage:
Auf welche Art und Weise hat die deutsche Botschaft in Libyen in den vergangenen beiden Jahren mit der EU-Mission EUBAM Libyen bzw. mit deren Technischen Koordinierungsgruppe (TCG) zusammengearbeitet, und welche künftigen Maßnahmen zur Ausbildung oder Unterstützung libyscher Behörden auch mit der EU-Grenzagentur Frontex sind geplant (bitte die adressierten Behörden benennen)?
Antwort
Für die Bundesregierung steht die deutsche Botschaft Tripolis in regelmäßigem Austausch mit der European Border Assistance Mission in Libya (EUBAM), beispielswese durch die Teilnahme an Unterrichtungen und Treffen mit der EUBAM-Missionsleitung sowie Schulungen, die EUBAM gemeinsam mit Mitgliedstaaten durchführt. Eine operative Zusammenarbeit findet nicht statt. Die EU-Mission unterstützt libysche Behörden wie den Grenzschutz, beispielsweise bei der Entwicklung einer Trainingsmatrix, mit der die libyschen Grenzbehörden ihren Trainingsbedarf besser priorisieren können. Darüber hinausgehende Unterstützungsanfragen libyscher Behörden werden durch die EU-Mission bedarfsabhängig und auf Grundlage ihres Mandats geprüft. Dabei stellt die EU-Mission die enge Zusammenarbeit mit europäischen und internationalen Partnern sicher. Hierzu gehört auch Frontex.
Quelle: Plenarprotokoll 20/27 (bundestag.de)
