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Neue Drohnen für Heer und Marine gesucht

Die Bundeswehr schafft mehr Drohnen an, als bisher bekannt. Die unbewaffneten Maschinen sollen ab 2018 fliegen. Bisher aber gibt es nur Studien, was sie können sollen. von Kai Biermann und Christian Fuchs

Mindestens zwölf Stunden sollen sie in der Luft bleiben und zehn Stunden am Stück den militärischen Gegner ausspionieren können. So wünscht sich die Bundeswehr ihre neuen Drohnen für das Heer. Das geht aus internen Unterlagen des Verteidigungsministeriums hervor, die ZEIT und ZEIT ONLINE einsehen konnten.

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Behandlung nur gegen Bares? LINKE will gute Behandlung für alle

Mit einer kreativen Aktion warb DIE LINKE im Bundestag am Samstag, 22. August, in Bottrop für ihr Konzept eines solidarischen Gesundheitswesens. Mitten auf dem Berliner Platz platzierte die LINKSFRAKTION ein halbes Dutzend Krankenhausbetten, an deren Kopfenden Parkuhren die Betrachter zur Zahlung horrender Liegegebühren auforderten. Viele erstaunte Passanten suchten das Gespräch mit den Politikern, die mit der Aktion die Kommerzialisierung des Gesundheitssektors veranschaulichten. Ihre Fragen konnten die Menschen an Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, und an die Bottroper LINKE-Ratsmitglieder richten.

Weiterlesen bei "lokalkompass.de".

Bespitzelung der linken Szene Heidelbergs war rechtswidrig

Viele von der Ausspähung durch Polizeispitzel Betroffene suchten den Rechtsweg und bekommen auch Recht. Doch ob damit das Spitzelwesen eingedämmt werden kann, ist noch offen

Von Peter Nowak

Der Einsatz eines verdeckten Ermittlers im Jahr 2010 gegen die linke Szene in Heidelberg war nachweislich umfassend rechtswidrig: Das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe am Mittwoch. Damit setzten sich die sieben von der Bespitzelung Betroffenen durch, die die Klage ins Rollen brachten. So fand ein Spitzeleinsatz gegen linke Strukturen noch eine juristische Bewertung, der 2010 für Aufsehen sorgte.

Weiterlesen bei "Telepolis".

Viel los bei den Merksteiner Naturfreunden

Das neue Programm der Merksteiner Naturfreunde ist erschienen und kann ab sofort im Naturfreundehaus an der Comeniusstraße abgeholt oder im Internet abgerufen werden.

Auch in den letzten vier Monaten des Jahres bieten die Naturfreunde wieder eine große Anzahl an Veranstaltungen, die nicht nur den Mitgliedern, sondern auch allen interessierten Bürgern offenstehen.

Weiterlesen bei "Aachener Zeitung".

Gipfel in Berlin: Merkel und Hollande müssen Minsk 2 und ihr Gesicht retten - Hunko

Als den letzten Versuch, das Minsk-2-Abkommen zu retten, betrachtet der LINKE-Abgeordnete Andrej Hunko den Dreier-Gipfel Merkel-Hollande-Poroschenko am Montag in Berlin. Zugleich sei dies ein Versuch, das Gesicht der westlichen Demokratien zu wahren, die die Durchsetzung des Minsker Abkommens garantiert haben.

Sollte der Krieg wieder beginnen, würde es das Scheitern der deutschen und französischen Diplomatie bedeuten, so Hunko. Die Zielstellung des Treffens dürfte darin bestehen, Poroschenko aufzufordern, die Gewalt-Eskalation in der Region um Donezk und Mariupol einzustellen, sagte er im Sputniknews-Interview mit Nikolaj Jolkin. Zwar würden beide Seiten beschuldigt, man habe aber den Eindruck, dass eben von der ukrainischen Seite in den letzten Tagen und Wochen insbesondere Donezk verstärkt beschossen wird, meinte Andrej Hunko.

Weiterlesen bei "Sputnik News".

Cop Kennedy auf der Spur

Der britische Polizist Mark Kennedy spähte Linke aus – auch in Deutschland. Nun wird sein Fall und der weiterer aufgeflogener Spitzel in London aufgearbeitet.

Von Konrad Litschko

Mark Stone war meist dabei, wenn es actionreich wurde: bei Zugblockaden, Ankett- oder Kletteraktionen, in seiner Heimat England oder auch im Ausland. Nur war der Protestprofi gar keiner – sondern Undercover-Polizist. Wahrer Name: Mark Kennedy.

Weiterlesen bei "taz.de".

Der AKP geht es um die Kurden, nicht um den IS – Im Gespräch mit Andrej Hunko

Von Julius Jamal

In den Tagen seitdem Anschlag in Suruc hat sich die Situation verschärft, kurdische AktivistInnen wurden verhaftet, türkische Polizisten angegriffen und die Türkei hat kurdische Stellungen in Syrien bombardiert. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, ist am Wochenende auf Einladung der HDP in die Türkei geflogen um an der letztendlich abgesagten Friedensdemo teilzunehmen. Wir haben direkt nach seiner Rückkehr mit ihm über die Situation vor Ort, die Beweggründe der AKP und die Rolle der Nato gesprochen.

Weiterlesen bei "Die Freiheitsliebe".

Istanbul: Behörden verbieten Friedensmarsch der HDP

Türkei greift PKK im Nordirak an / PKK: Waffenstillstand mit Ankara hat keine Bedeutung mehr / Ankara nutzt Anti-IS-Offensive zu Großangriff gegen kurdische Linke / Grünen-Politikerin Roth: Erdogan kurdische Selbstverwaltung in der Regierung verhindern

Verhaftungen in der Türkei, Luftangriffe im Nordirak: Das Erdogan-Regime geht nun zwar gegen die Dschihadistenmiliz IS vor - doch das sieht wie die Deckung für einen Großangriff gegen die kurdische Linke aus. Bei Razzien wurden landesweit in den vergangenen Stunden insgesamt 590 Verdächtige wegen Verbindungen zu »Terrororganisationen« festgenommen - Ankara macht hier keinen Unterschied zwischen den islamistischen Mörderbanden und politischen Kräften, die sich in den vergangenen Monaten maßgeblich im Kampf gegen den IS engagiert haben.

Weiterlesen bei "Neues Deutschland".

Türkische Behörden verbieten kurdischen "Friedensmarsch"

  • Die Behörden in Istanbul verbieten den "Friedensmarsch" der Kurdenpartei HDP.
  • Die Begründung: "starker Verkehr" und die Angst um die Sicherung.
  • Auch ein deutscher Politiker wollte teilnehmen.

HDP-Demo in Istanbul abgesagt

Die Behörden in Istanbul haben einen für Sonntag geplanten "Friedensmarsch" der Kurdenpartei HDP verboten. Zur Begründung hieß es von Seiten der Stadtverwaltung, es müsse mit "starkem Verkehr" gerechnet werden, zudem seien die Sicherheit gefährdende "Provokationen" zu befürchten. Die HDP hatte zu dem Protest gegen die Gewalt der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aufgerufen. Hintergrund ist das dem IS zugeschriebene folgenschwere Attentat im südtürkischen Suruç, bei dem am Montag 32 Menschen getötet wurden.

Weiterlesen bei "Süddeutsche.de".

Bundesregierung gibt nur lückenhaft Auskunft zur Telekommunikationsüberwachung

Offenbar haben die Bundesbehörden Überwachungsmethoden wie Stille SMS 2015 bisher weniger oft als in den Vorjahren genutzt. Aber nicht jede Behörde gibt auch Auskunft.

Die Bundesbehörden gingen mit den verschiedenen Instrumenten zur Überwachung von Telekommunikation im ersten Halbjahr 2015 erheblich zurückhaltender um als noch in den vergangenen Halbjahren. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, die heise online vorliegt. Die Entwicklung lässt sich jedoch nicht durchgängig mit Zahlen belegen, da verschiedene Behörden die Auskunft verweigerten.

Weiterlesen bei "heise.de".

Andrej Hunko, MdB 2016