Pressespiegel
Kurdische Kulturtage in Nürnberg
Kurdische Kultur und Politik stehen in einer engen Beziehung - auch bei den 3. Kulturtagen in Nürnberg.
»Wir sehen die Kulturtage als Brücke zwischen Vereinen, Organisationen und Menschen aus sämtlichen Kulturen. Sie sind eine gute Plattform für kurdische Künstler, Schriftsteller, Dichter, und Filmemacher« so Ali Salim, einer der Initiatoren der Kurdischen Kulturtage in Nürnberg. »Die Kurden werden in den Medien und in der Öffentlichkeit oft nur im Rahmen von Protesten wahrgenommen.
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Interview mit Radio Corax vom 7. Mai zu den Wahlen und was diese für Griechenland bedeuten: Die aufgezwungene Sparpolitik, der Aufschwung linker Parteien, die Stimmen aus dem rechten Spektrum und die anstehende Regierungsbildung.
Bundesregierung lädt Innenminister der einwohnerstärksten EU-Staaten zum informellen Plausch. Themen: Migrationsabwehr, Datenaustausch, Sicherheit
In der kommenden Woche wollen sich Innenminister der sechs einwohnerstärksten EU-Mitgliedsstaaten in München treffen. Dies teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Frage des Abgeordneten Andrej Hunko (Die Linke) mit.
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Wie anderen Abgeordneten aus Landtagen und dem Bundestag auch hat die Staatsanwaltschaft Lüneburg der fraktionslosen Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags, Christel Wegner (DKP), die Einstellung des gegen sie eingeleiteten Verfahrens wegen des Aufrufs für die Kampagne »Castor? Schottern!« angeboten, wenn sie 500 Euro zahlt.
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Berlin - Wenn der Wille des Publikums den Ausschlag gäbe, wäre die EM-Teilnahme der für Deutschland startenden Bundeskanzlerin Angela Merkel entschieden: Drei von vier Deutschen sprechen sich in der Umfrage des ARD-„Deutschlandtrends“ dafür aus, dass die deutsche Regierungschefin nicht zur Fußball-Europameisterschaft in die Ukraine fährt.
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Deutschlandfunk-Interview: Linken-Abgeordneter kritisiert deutsch-französische Grenzkontrollen-Pläne
Frankreich und Deutschland wollen unter bestimmten Bedingungen wieder Grenzkontrollen einführen. Der Aufruhr ist EU-weit groß. Andrej Hunko von der Partei Die Linke vermutet darin politisches Kalkül drei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich: Das rieche doch sehr "nach Wahlkampfhilfe für Sarkozy".
Sie waren vom 2.-5. April in der Türkei, um inhaftierte Abgeordnete zu besuchen. Was können Sie von ihrer Reise berichten?
Nach wie vor sitzen neun der im Juni 2011 gewählten oppositionellen Abgeordneten der türkischen Nationalversammlung im Gefängnis, sechs von der kurdischen BDP, zwei von der CHP und einer von der MHP. Einem von ihnen, Hatip Dicle (BDP), wurde das Mandat aberkannt. Die Anderen sitzen schon seit über drei Jahren in Untersuchungshaft. Als Türkei-Berichterstatter meiner Fraktion im EU-Ausschuss wollte ich mir ein Bild der Situation machen. Wir beantragen die Aufnahme der inhaftierten Abgeordneten in das Bundestagsprogramm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“.
Für die vollständige Aufklärung des Massakers an Streikenden in Kasachstan!
Campaign Kazakhstan ruft international zu einer Woche der Solidarität mit den streikenden Ölarbeitern Kasachstans auf. Denn jetzt ist es 100 Tage her, dass die Regierung auf friedliche, unbewaffnete DemonstrantInnen in Shanaozen im Erdöl reichen Westen des Landes schießen ließ.
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Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von der Linksfraktion hat sich kritisch zur internationalen Zusammenarbeit der Polizeibehörden zum Einsatz von Trojaner-Software geäußert. Hunko hatte die Bundesregierung schriftlich gefragt, mit welchen ausländischen Sicherheitsbehörden der Einsatz von Software für die Online-Überwachung besprochen wurde. Nach der Antwort der Bundesregierung bezweifelt Hunko, dass es bei den zahlreichen internationalen Treffen um "reinen Informationsaustausch" ging.
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Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Andrej Hunko
Informationsaustausch über Technik und Taktik - BKA-Ermittler berieten sich mit Kollegen aus den USA und Großbritannien über den Einsatz von Staatstrojanern zur Durchsuchung fremder Rechner. Die Treffen liefen auch nach dem Urteil des Verfassungsgerichts weiter.
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